Freiheitsrechte

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Freiheit und Schutz der Bürgerin und Bürger

Herr Richter

Lehramtsstudent für die Fächer Sport und Gemeinschaftskunde

Wer bin ich?

5- Arbeitsauftrag

4- Rechtssicherheit

6- Urteilsbildung

1- Rechtsstaat

2- Grundrechte

3-Rechtsschutz

Darf der Rechtsstaat mühelos die Grundrechte während der Coronapandemie einschränken?

1. Rechtsstaat ist das Gegenteil eines Willkür- oder Polizeistaates
2. wichtiger Bestandteil der Demokratie
3. schützt vor staatlichen Übergriffen
4. Bundesrepublik verpflichtet zum Rechtsstaatsprinzip (GG.Art.20)
5. garantiert Grund- und Freihheitsrechte

Was war nochmal ein Rechtsstaat?

Was sind Grundrechte und warum sind sie wichtig?

Grundrechte

• sichern Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger
• alle staatlichen Organe müssen diese wahren
• auf Grundlage eines Gesetzes ist Einschränkung möglich

• Abwehrrecht gegenüber dem Staat
• ermöglicht Mitgestaltung

+ inf

Grundrechte

Grundrechte

Alles schön und gut, ABER was, wenn der Staat doch meine Rechte verletzt?

Unterstützung vom Staat

• Prozesskostenhilfe für Menschen denen das Geld für ein Prozess fehlt
• Pflichtverteidiger für Unterstützung im Strafprozess
• bei Verurteilung muss Angeklagter Kosten tragen

Wer seine Grundrechte durch den Staat verletzt sieht, kann dies immer von einem Gericht prüfen lassen.

Rechtsschutz für Jeden

Info

+ n

...was am Ende sogar Grundrechte einschränkt?

Kann also jedes Gesetz (mit ausreichend Mehrheit) erlassen werden ?

• bekannt, welche Institutionen Gesetze erlassen
• müssen mit der Verfassung übereinstimmen
• rechtliche Folgen bekannt und vorhersehbar
• müssen klar und verständlich sein
• frühestens ab dem Tag seiner Verkündung gültig
• Strafe und Einschränkung muss in einem angemessenen Verhältnis zur Tat stehen (Verhältnismäßigkeit)

+ info

Rechtssicherheit

5- Arbeitsauftrag

4- Rechtssicherheit

6- Auswertung

1- Wiederholung

2- Grundrechte

3-Rechtsschutz

Darf der Rechtsstaat Grundrechte durch die Coronamaßnahmen einschränken ?

+ info

+ ino

beantworte mit Hilfe des Videos die Aufgaben des Arbeitsblatts

welche Informationen benötigst du für dein Arbeitsblatt und was ist besonders wichtig für dich

schreibe Inhalte auf dein Arbeitsblatt

achte auf wichtige Infos

schaue aufmerksam das Video

Arbeitsauftrag

+ info

Hat der Staat nun willkürlich oder im Sinne des Rechtsstaats gehandelt?

• muss mit Verfassung übereinstimmen
• Folgen bekannt/vorhersehbar
• Prüfung der Verhältnismäßigkeit
• =Infektionsschutzgesetz unterliegt der Rechtssicherheit

• darf der Staat durch das IfSG
• ständiges prüfen Einschränkung und Strafen verhältnismäßig
• dennoch kritik an Grundrechtsein-schränkung

Grundrechts-einschränkung

Grundlage: Infektionsschutzgesetz + Grundrechte

• staatliche Organe müssen sie wahren

• Einschränkung durch Gesetz möglich
• Rechtsweg offen, wenn Grundrechte vom Staat verletzt werden

Du besitzt Grundrechte

• garantiert Grund- und Freihheitsrechte
• schützt vor staatlichen Übergriffen

Wir leben in einem Rechtsstaat

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