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Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Einführung in das politische System der Bundesrepublik DeutschlandHon.-Prof. Dr. Siegfried BalleisSara Lackner

Die Europäisierung des politischen Systems&Die Marginalisierung der nationalen Gesetzgeber

1. Europäisierung1.1 Etappen der europäischen Integration 1.1.1 Historie1.1.2 Politikfeldbezogene Ausweitung 1.1.3 Integration1.2 Das politische Sytem der EU1.3 Europäisierung deutscher Politik2. Globalisierung 2.1 Fünf Dimensionen 2.2 Globalisierung deutscher Politik

Gliederung

Europäisierung

01

1.1.1 Historie 1951 Montanunion (EGKS)  1957 Vertrag von Rom  1959 Beginn des Zollabbaus innerhalb der Gemeinschaft  1967 Entstehung der „Europäischen Gemeinschaften“ 1979 Europäisches Währungssystem/ erste Direktwahl des Europäischen Parlaments 1985 Schengener Abkommen  1993 Europäische Union, Maastricht-Vertrag 2002 Euro-Einführung 2009 Vertrag von Lissabon 

1.1 Die Etappen europäischer Integration

1.2 Das politische System der EU

(1) Wandel der Gesetzgebung und InteressenvermittlungVerlust an Kompetenzen der Organe (Insbesondere die Parlamente der Mitgliedsstaaten) (2) Wandel in der Gesetzesausführung und RechtsprechungAusführung des europäischen Rechts findet zu größten Teilen in den nationalen Verwaltungsstrukturen statt (3) Wandel in der Bundesstaatlichkeit Spielräume der Landesregierungen/ Landestage werden eingeengt

1.3 Europäisierung deutscher Politik

Globalisierung

02

  • Deutschland im Zentrum der Globalisierungsprozesse
  • Oft kann die deutsche Politik nur reagieren, ohne noch gestalterisch zu agieren
  • Regierungen versuchen die Folgen der Denationalisierung durch Regel- und Normensysteme gemeinsam in Griff zu bekommen
  • Beteiligt sind in erster Linie die Regierungen

Globaliserung deutscher Politik

  •  Ein tragfähiges Modell für eine „globale Demokratie“, das dieses Problem auf der höheren Ebene auffangen könnte, ist noch nicht gefunden worden
  •  für deutsche parlamentarische Demokratie wäre es zentral, dass der Bundestag weitreichend in internationale Entscheidungsprozesse eigebunden wird
-> kann nur unter Transparenz des Globalisierungsprozesses gewährleistet werden-> benötigt Unterstützung der Medien und Nichtregierungsorganisationen

Fazit Globalisierung

Danke für Die Aufmerksamkeit

Quellen: • Beichelt, Timm (2014): Deutschland und Europa. Die Europäisierung des politischen Systems. Springer VS, Wiesbaden. • Bundeszentrale für politische Bildung: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19279/europaeische-union/ (Stand: 02.05.2022) • Schmidt, Manfred (2016): Das politische System Deutschlands. Institutionen, Willensbildung und Politikfelder. 3. überarbeitete Auflage, Verlag C.H. Beck OHG, München • Marschall, Stefan (2014): Das politische System Deutschlands. 3., aktualisierte Auflage, UVK Verlagsgesellschaft mbH, München. • Katrin Böttger/Mathias Jopp (Hg.), Handbuch zur deutschen Europapolitik, BadenBaden 2016.