Armutsbericht 2021

PRäSENTATION

START

Mit dem Koalitionsvertrag der Ampel liegt ein Plan vor welcher durchaus Maßnahmen enthält welche zur Verringerung der Armutsquote beitragen können.

6. Politische Forderungen

Armutsfeste Überwindung von Hartz IV

Ampel Parteien kündigen eine umfassende Reform der Grundsicherung an, welche die Würde der Einzelnen achte, zur Teilhabe befähige und digital und unkompliziert zugänglich sei - Die Entbehrung und Ausgrenzung aufgrund kleingerechter und deshalb nicht bedarfsdeckender Regelsätze soll mit dem Bürgergeld beendet werden- Jüngste Preissteigerungen treffen einkommensarme Haushalte besonders --> Lebenserhaltungskosten sind um mehr als 4% gestiegen, vorgesehene Anpassung des Geldes nur 0,7% - Paritätische fordert eine zügige Anhebung des Regelsatzes für alleinlebende Erwachsene auf 644 Euro

- 20,7% der Rentner/innen hatten 2019 ein Einkommen unterhalb der Armutsgrenze - Verbesserungen für Erwerbsgeminderte ist zwar angekündigt, jedoch bräuchte es eine Mindestrente, die das soziokulturelle Existenzminimum sichert

Altersarmut beseitigen

Für zu viele Menschen bildet die Arbeitslosenversicherung keinen ausreichenden Schutz vor Armut - Muss um ein Mindestarbeitslosengeld ergänzt werden welches oberhalb des Niveaus von Hartz IV für einen 1 – Personen – Haushalt liegt- Anwartschaftszeit (die Zeit in der Menschen sozialversicherungspflichtig erwerbstätig gewesen sein müssen um Anspruch auf Arbeitslosengeld I zu erhalten) ist von 12 auf 9 Monate zu verkürzen

Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken

Steigende Mieten

- Koalitionsvertrag spricht davon dass Wohngeld stärken zu wollen und eine Klimakomponente einzuführen - Leider wurden nur Maßnahmen angekündigt welche nur kurz oder mittelfristig de Status Quo weitgehend fortschreiben --> bestehende Mietpreisbremse bis 2029 verlängert werden und die Kappungsgrenze auf elf Prozent in drei Jahren gesenkt werden - Mietpreisbremse weist schon seit ihrer Einführung 2015 Defizite auf --> horrende Mietpreise werden nicht effektiv eingedämmt - --> nötig sind kollektive Rechte der Mieter/innen, Ausnahmetatbestände sind abzuschaffen, ein Verstoß gegen die Mietpreisbremse ist als Ordnungswidrigkeit zu deklarieren

Die Kindergrundsicherung und die Erhöhung des Mindestlohns der Ampelregierung haben das Potenzial zu einer Reduzierung der Armutszahlen, auch Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten und beim Wohngeld sowie die angesprochene Pflegevollversicherung können wirksame Instrumente der Armutsbeseitigung sein, positiv: Wohnungslosigkeit bis 2030 beseitigen

Fazit

Danke