CIRCLES VIDrEO-PRESENTATIONh

Lernvideo von Rümeysa Koc und Corinna Pein

Einnahmen von Kommunen

Einnahmequellen

START

Was sind die Unterschiede ?

Einnahmequellen auf ...

privatrechtlicher Basis

öffentlich - rechtlicher Basis

Einnahmen beeinflussen positiv das Geldvermögen. Sie können laufende oder einmalige Zuflüsse sein.

ersätze

Kosten-

Finanz Zuweisungen

KEYWORD

Write a

Was ist eine Einnahme ?

Quellen

05

Tabelle der EInnahmen der Gemeinden und Gemeinde-verbände

04

Inhaltsverzeichnis

a) Steuern b) Gebühren c) Beiträge d) Finanz Zuweisung e) Buß- und Zwangsgelder f) Kostenersätze

a) privatrechtliche Einnahmen + Beispiele b) öffentlich rechtliche Einnahmen + Beispiele

01

wAS ist eine einnahme ?

03

Einnahmequellen (öffentlich rechtlich)

04

WRITEYOUR TITLE

02

WELCHE UNTERSCHIEDE GIBT ES ?

Welche Unterschiede gibt es ?

2. Welche Unterschiede gibt es ?

Hebesatz Gemeindeabhängig

Grundsteuer

Wird von der Gemeinde erhoben.

Die Grundsteuer ist eine Steuer auf das Eigentum an Grundstücken.

Wird alle 3 Monate gezahlt

Die Gewerbesteuer ist eine Gemeindesteuer. Steuerempfänger ist also ausschließlich die jeweilige Gemeinde.

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Wohin

Was

Jeder Gewerbe-treibender. Freiberufler sind davon befreit.

Wer

Die Gewerbesteuererklärung ist bis zum 31. Mai/31. Juli des Folgejahres fällig.

Wann

Kapitalgesellschaf-ten müssen das volle Einkommen versteuern. Personengesell-schaften haben einen Freibetrag.

Wie hoch & Wie viel

Hebesatz in jeder Gemeinde unterschiedlich.

Ertragssteuer, da sich die Steuerhöhe nach dem Einkommen bzw. Gewinn richtet.

Gewerbesteuer

Geldleistung

Wird allen auferlegt

Zur Erzielung von Einnahmen

§ 3 AO

3a. Steuern

Kosten-ersätze

Buß- und Zwangs-gelder

Finanz Zuweisung

Beiträge

Gebühren

Steuern

3. Einnahme-quellen ( Öffentlich Rechtlich )

Jagdsteuer

Zweitwohnungssteuer

Hundesteuer

Können ausschließlich von den Gemeinden erhoben werden.

örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern

Das Grundgesetz spricht von den Verbrauch- und Aufwandsteuern, die den Gemeinden zustehen (Art. 106 ABS. 6 GG).

Art. 106 Abs. 3 Grundgesetz

Kommunen erhalten: 2,2 % der Umsatzsteuereinnahmen, 15 % der Einkommensteuereinnahmen und 12 % der Einnahmen aus der Abgeltungssteuer.

Diese stehen gemäß dem Grundgesetz dem Bund und Ländern gemeinsam zu.

Gemeinschaftssteuer

Einkommenssteuer

Umsatzsteuer

Für Amtshandlung erhoben

Gebühren

b.

b.

Beispiele für Verwaltungsgebühren

04

Baugebühren

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Reisepassgebühren

Mahngebühren

Jagdscheingebühren

Führerscheingebühren

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04

03

Jahresbenutzungsge-bühr bei Bibliotheken

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Friedhofsgebühren

Straßenreinigungs-gebühren

Abfallbeseitigungs-gebühren

Abwassergebühren

Für Nutzung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen

Beispiele:

Benutzungsgebühren

Geldleistungen für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterungen für öffentliche Einrichtigungen und Anlagen.

c.

Beiträge

Beispiel Beiträge

Die Kommune kann einen bestimmten Teil ihrer Investitionsausgaben einmalig auf die Grundstückseigentümer umlegen.

All diese Einnahmequellen beruhen auf Verwaltungsakten. Es kommt hoheitliches Handeln im Rahmen eines Über- und Unterordnungsverhältnisses zum Ausdruck.

_ Gewichtung der Gebühren und/oder Beiträge zu ändern um mehr Einnahmen zu kriegen.- Möglicherweise durch etwas höhere Hebesätze bzw. Prozente oder mehr öffentliche Angebote.

Wo könnte man noch Einnahmequellen generieren

Werden vom Bund an die Länder gezahlt und sind ein Ausgeich zu kurzfristigen Mehrbelastungen.

Resultieren aus den Finanzbeziehungen der Kommunen zum entsprechenden Bundesland.

d.

Finanz-zuweisungen

- Sozial- und Jugendhilfe für Zugewanderte- Allgemeine Zuweisungen, die fehlende eigene Steuereinnahmen teilweise ausgleichen - Zweckzuweisungen, die besondere Lasten (z.B. Schulneubau) ausgleichen und kommunale Investitionen fördern

Beispiele

Um einem Beteiligten ein bestimmtes Tun oder Unterlassen zu erzwingen

Zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

e.

Buß- und Zwangsgelder

Bußgelder

Zwangsgelder

Verpflichtung einer natürlichen oder juristischen Person zur Beteiligung an entsprechenden Kosten

Rückzahlungen von entstandenen Kosten

f.

Kostenersätze

09. Oktober 2022 Landtagswahlen in Niedersachsen

- Rückzahlung zu viel erhaltener Hilfe zum Lebensunterhalt - Erstattung von Kosten für die Durchführung von Landtagswahlen durch das Land

Beispiele

Tabelle der Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände

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https://www.jagderleben.de/sites/default/files/styles/hero_teaser_index_2_1_lg_1x/public/2017-04/Jagdschein_Gebuehr.jpg?itok=u3gVr-SU

https://www.kreiszeitung.de/bilder/2022/04/25/91499883/28725912-reisepass-kosten-2UCm2Qd0HB70.jpg

https://www.welt.de/motor/news/article164416776/Fuehrerscheinkosten.html

https://www.kingbill.com/de/blog/mahngebuehren-und-verzugszinsen-bei-rechnungen.html

https://www.bauabenteuer.de/kosten-hausbau/

https://www.hb-druck.de/schilder/verbotsschilder/6004/parken-verboten-schild

https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen/foerderale_finanzbeziehungen.html

Buch: Recht und Wirtschaft in der Verwaltung (Grundlagenband Westermannveal eigene Berechnung nach: Deutscher Städtetag: Finanzbeziehungen neu regeln, Städte stärken. Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2014, S. 9, www.staedtetag.de/publikationen/beitraege/071085/index.html und Sozialpolitik aktuell: Struktur der Einnahmen der Gemeinden 2000 und 2014, S. 1, www.sozialpolitik-aktuell.de/finanzierung-daten-sammlung.html#oeffentliche_einnahmen

Quellen

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit !