CIRCLES VIDrEO-PRESENTATIONh

Lernvideo von Rümeysa Koc und Corinna Pein

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Einnahmequellen

Einnahmen von Kommunen

öffentlich - rechtlicher Basis

privatrechtlicher Basis

Einnahmequellen auf ...

Was sind die Unterschiede ?

"

"

Einnahmen beeinflussen positiv das Geldvermögen. Sie können laufende oder einmalige Zuflüsse sein.

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KEYWORD

Finanz Zuweisungen

Kosten-

ersätze

Was ist eine Einnahme ?

1

WELCHE UNTERSCHIEDE GIBT ES ?

02

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04

Einnahmequellen (öffentlich rechtlich)

03

wAS ist eine einnahme ?

01

a) privatrechtliche Einnahmen + Beispieleb) öffentlich rechtliche Einnahmen + Beispiele

a) Steuernb) Gebührenc) Beiträged) Finanz Zuweisunge) Buß- und Zwangsgelderf) Kostenersätze

Inhaltsverzeichnis

04

Tabelle der EInnahmen der Gemeinden und Gemeinde-verbände

05

Quellen

Welche Unterschiede gibt es ?

2

2. Welche Unterschiede gibt es ?

Wird alle 3 Monate gezahlt

Die Grundsteuer ist eine Steuer aufdas Eigentum anGrundstücken.

Wird von der Gemeinde erhoben.

Grundsteuer

HebesatzGemeindeabhängig

Gewerbesteuer

Ertragssteuer, da sich die Steuerhöhe nach dem Einkommen bzw. Gewinn richtet.

Hebesatz in jeder Gemeinde unterschiedlich.

Wie hoch & Wie viel

Kapitalgesellschaf-ten müssen das volle Einkommen versteuern. Personengesell-schaften haben einen Freibetrag.

Wann

Die Gewerbesteuererklärung ist bis zum 31. Mai/31. Juli des Folgejahres fällig.

Wer

Jeder Gewerbe-treibender. Freiberufler sind davon befreit.

Was

Wohin

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Die Gewerbesteuer ist eine Gemeindesteuer. Steuerempfänger ist also ausschließlich die jeweilige Gemeinde.

3a. Steuern

§ 3 AO

Zur Erzielung von Einnahmen

Wird allen auferlegt

Geldleistung

3. Einnahme-quellen ( Öffentlich Rechtlich )

Steuern

Gebühren

Beiträge

FinanzZuweisung

Buß- und Zwangs-gelder

Kosten-ersätze

Das Grundgesetz spricht von den Verbrauch- und Aufwandsteuern, die den Gemeinden zustehen (Art. 106 ABS. 6 GG).

örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern

Können ausschließlich von den Gemeinden erhoben werden.

Hundesteuer

Zweitwohnungssteuer

Jagdsteuer

Umsatzsteuer

Einkommenssteuer

Gemeinschaftssteuer

Diese stehen gemäß dem Grundgesetz dem Bund und Ländern gemeinsam zu.

Kommunen erhalten: 2,2 % der Umsatzsteuereinnahmen,15 % der Einkommensteuereinnahmen und 12 % der Einnahmen aus der Abgeltungssteuer.

Art. 106 Abs. 3 Grundgesetz

b.

3

3

b.

Gebühren

Für Amtshandlung erhoben

Führerscheingebühren

Jagdscheingebühren

Mahngebühren

Reisepassgebühren

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Baugebühren

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Beispiele für Verwaltungsgebühren

Benutzungsgebühren

Beispiele:

Für Nutzung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen

Abwassergebühren

Abfallbeseitigungs-gebühren

Straßenreinigungs-gebühren

Friedhofsgebühren

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Jahresbenutzungsge-bühr bei Bibliotheken

03

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Beiträge

c.

3

Geldleistungen für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterungen für öffentliche Einrichtigungen und Anlagen.

Die Kommune kann einen bestimmten Teil ihrer Investitionsausgaben einmalig auf die Grundstückseigentümer umlegen.

Beispiel Beiträge

"

"

All diese Einnahmequellen beruhen auf Verwaltungsakten. Es kommt hoheitliches Handeln im Rahmen eines Über- und Unterordnungsverhältnisses zum Ausdruck.

Wo könnte man noch Einnahmequellen generieren

_ Gewichtung der Gebühren und/oder Beiträge zu ändern um mehr Einnahmen zu kriegen.- Möglicherweise durch etwas höhere Hebesätze bzw. Prozente oder mehr öffentliche Angebote.

Finanz-zuweisungen

d.

3

Resultieren aus den Finanzbeziehungen der Kommunen zum entsprechenden Bundesland.

Werden vom Bund an die Länder gezahlt und sind ein Ausgeich zu kurzfristigen Mehrbelastungen.

Beispiele

- Sozial- und Jugendhilfe für Zugewanderte- Allgemeine Zuweisungen, die fehlende eigene Steuereinnahmen teilweise ausgleichen- Zweckzuweisungen, die besondere Lasten (z.B. Schulneubau) ausgleichen und kommunale Investitionen fördern

Buß- und Zwangsgelder

e.

3

Zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Um einem Beteiligten ein bestimmtes Tun oder Unterlassen zu erzwingen

Bußgelder

Zwangsgelder

Kostenersätze

f.

3

Rückzahlungen von entstandenen Kosten

Verpflichtung einer natürlichen oder juristischen Person zur Beteiligung an entsprechenden Kosten

Beispiele

- Rückzahlung zu viel erhaltener Hilfe zum Lebensunterhalt- Erstattung von Kosten für die Durchführung von Landtagswahlen durch das Land

09. Oktober 2022 Landtagswahlen in Niedersachsen

Tabelle der Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände

4

Quellen

Buch: Recht und Wirtschaft in der Verwaltung (Grundlagenband Westermannvealeigene Berechnung nach: Deutscher Städtetag: Finanzbeziehungen neu regeln, Städte stärken. Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2014, S. 9, www.staedtetag.de/publikationen/beitraege/071085/index.html und Sozialpolitik aktuell: Struktur der Einnahmen der Gemeinden 2000 und 2014, S. 1, www.sozialpolitik-aktuell.de/finanzierung-daten-sammlung.html#oeffentliche_einnahmen

https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen/foerderale_finanzbeziehungen.html

https://www.hb-druck.de/schilder/verbotsschilder/6004/parken-verboten-schild

https://www.bauabenteuer.de/kosten-hausbau/

https://www.kingbill.com/de/blog/mahngebuehren-und-verzugszinsen-bei-rechnungen.html

https://www.welt.de/motor/news/article164416776/Fuehrerscheinkosten.html

https://www.kreiszeitung.de/bilder/2022/04/25/91499883/28725912-reisepass-kosten-2UCm2Qd0HB70.jpg

https://www.jagderleben.de/sites/default/files/styles/hero_teaser_index_2_1_lg_1x/public/2017-04/Jagdschein_Gebuehr.jpg?itok=u3gVr-SU

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Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit !