Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung

GO!

Hier lernst du die Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung kennen. Du erfährst, welche Rechte hierunter fallen und wann sie von diesen Gebrauch machen können. Viel Spaß beim Durchstöbern!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung

2. Vorrangige Rechte

3. Nachrangige Rechte

1 Einführung

Hinweis: In den einzelnen Kapiteln sind interaktive Elemete zu finden! Sei also aufmerksam und schaue dich gut um!

Übersicht

zu!

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Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung1 Einführung

Den Käuferinnen und Käufern stehen dann sogenannten

Gewährleistungsrechten

Nach Abschluss eines Kaufvertrags sind die Verkäuferinnen und Verkäufer dazu verpflichtet, den Kaufgegenstand in einem mangelfreien Zustand zu übergeben. Liegen jedoch Sach- oder Rechtsmängel vor, verletzt sie ihre Vertragspflicht.

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung1 Einführung

Gesetzlich verankert sind die Gewährleistungsrechte in § 437 BGB.

Gewährleistungsrechte

Diese Rechte können grundsätzlich nur in Anspruch genommen werden, wenn die Käuferinnen und Käufer den Mangel zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht kannten.

Gewährleistungsrechte stellen sicher, dass die Verkäuferinnen und Verkäufer haftet, wenn sie einen mangelhaften Kaufgegenstand liefert.

Willst du mehr über die Gewährleistungsrechte erfahren? Dann klicke hier!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung1 Einführung

Hier geht es weiter!

Diese lassen sich grundsätlich in zwei Kategorien aufteilen, nämlich in...

Jetzt mal Klartext, welche Rechte steht im § 437 BGB ?

• nachrangige Rechte von Käuferinnen und Käufern

• vorrangige Rechte von Käuferinnen und Käufern und

Nach § 437 BGB stehen den Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung mehrere Rechte (Gewährleistungsrechte) zu.

§ 437 BGB

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung1 Einführung

Hast du nun einen groben Überblick über die Gewährleistungsrechte erhalten? Dann kannst du dich jetzt im speziellen mit den vorrangigen und nachrangigen Rechten beschäftien! Klicke einfach hier um zurück zur Übersicht zu kommen!

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Hast du bereits alle Folien zu den vorrangigen Rechten durchgestöbert? Bist du bereit für ein Spiel? Dann klicke hier!

• Schadensersatz neben der Leistung

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung2. Vorrangige Rechte

Die vorrangigen Rechte sind in § 439 BGB und § 280 I BGB festgelegt.

Konkret sind dies:

• Recht auf Nacherfüllung

Diese Rechte stehen den Käuferinnen und Käufern zu, ohne den Verkäuferinnen und Verkäufern vorab eine Frist zur Nacherfüllung setzen zu müssen!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung2. Vorrangige Rechte

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Kurz und knapp gesagt, bietet das Recht auf Nacherfüllung zwei Möglichkeiten, zwischen denen Käuferinnen und Käufer bei Schlechtleistung wählen können:

einen mangelfreien Kaufgegenstand als Ersatz liefern.

Da muss doch sicher noch was beachtet werden, wenn Käuferinnen und Käufer diese Rechte in Anspruch nehmen wollen... oder? Ganz genau, hier geht es weiter!

Entweder könenn sie verlangen, dass die Verkäuferinnen und Verkäufer den Mangel beseitigen

Recht auf Nacherfüllung (§ 439 BGB)

oder

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung2. Vorrangige Rechte

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Das wichtigste in Kürze:

Falls die Verkäuferinnen und Verkäufer für die Nacherfüllung unverhältnismäßig hohe Kosten tragen müssten, können diese das gewählte Recht auf Nacherfüllung ablehnen.

Die Aufwendungen, die bei der Nacherfüllung anfallen, müssen von den Verkäuferinnen und Verkäufern übernommen werden.

Käuferinnen und Käufer müssen den Verkäuferinnen und Verkäufern für die Nacherfüllung eine angemessene Zeit einräumen.

Recht auf Nacherfüllung (§ 439 BGB)

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung2. Vorrangige Rechte

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Dies gilt aber nur, wenn auch wirklich ein Schaden entstanden ist und die Verkäuferinnen und Verkäufer für diesen Schaden verantwortlich sind.

Zusätzlich zur Nacherfüllung können Käuferinnen und Käufer Schadensersatz verlangen.

Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB)

The Game: Vorrangige Rechte

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Richtig

Falsch

Bei Schlechtleistung können Käuferinnen und Käufer zuerst nur die vorrangigen Rechte in Anspruch nehmen.

Ist die Aussage richtig oder falsch?

The Game: Vorrangige Rechte

Erklärung: An erster Stelle können Käuferinnen und Käufer bei Schlechtleistung nur die vorrangigen Rechte in Anspruch nehmen. Nur wenn die Nacherfüllung von den Verkäuferinnen und Verkäufern verweigert wird oder erfolglos bleibt, können die Käuferinnen und Käufer von den nachrangigen Rechten gebrauch machen!

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

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The Game: Vorrangige Rechte

TRY AGAIN !

Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

Vorrangige Rechte sind: - Mängelbeseitigung - Ersatz der Aufwendungen - Schadensersatz neben der Leistung

The Game: Vorrangige Rechte

Vorrangige Rechte sind: - Nacherfüllung - Schadensersatz statt der Leistung

Vorrangige Rechte sind: - Schadensersatz statt der Leistung - Ersatz der Aufwendungen -Schadensersatz neben der Leistung

Vorrangige Rechte sind: - Nacherfüllung - Schadensersatz neben der Leistung

Vorrangige Rechte sind: - Rücktritt vom Kaufvertrag - Kaufpreisminderung

Nutze das Licht um die Aussagen im Dunklen zu finden!

Klicke die korrekte Aussage an!

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Das war dir korrekte Aussage!

Richtig!

TRY AGAIN !

Diese Aussage ist leider nicht korrekt.

Falsch!

...ein Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung.

...ein Wahlrecht zwischen Schadensersatz neben der Leistung und Mängelbeseitigung.

...ein Wahlrecht zwischen Schadensersatz neben der Leistung und Ersatzlieferung.

Das Recht auf Nacherfüllung (§ 439 BGBG) beinhaltet...?

Welche Antwort ist richtig?

The Game: Vorrangige Rechte

Erklärung: Das Recht auf Nacherfüllung erlaubt den Käuferinnen und Käufern die Wahl zwischen der Beseitigung des Mangels und der Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands.

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

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The Game: Vorrangige Rechte

TRY AGAIN !

Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

Ja

Nein

Selina hat sich vor Kurzem eine neue Uhr gekauft. Leider ist diese bereits nach wenigen Tagen stehen geblieben. Als sie die Verkäuferin der Uhr darum bittet, die Uhr zu reparieren, lehnt sie ab. Sie erklärt, dass die Reparatur der Uhr mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden wäre. Im Gegenzug bietet sie Selina an, eine neue Uhr zu bestellen.Darf die Verkäuferin Selinas Recht auf Mängelbeseitigung ablehnen?

Ist das erlaubt?

The Game: Vorrangige Rechte

Erklärung: Verkäuferinnen und Verkäufer können das gewählte Recht auf Nacherfüllung ablehnen, wenn ihnen hierdurch unverhältnismäßig hohen Kosten entstehen würden!

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

next

The Game: Vorrangige Rechte

TRY AGAIN !

Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

Ja

Nein

Die HighPerform AG hat eine neue Fertigungsmaschine gekauft. Leider stellte sich schnell heraus, dass diese nicht funktionsfähig ist. Der Käufer verlangt nun vom Verkäufer eine sofortige Reparatur der Anlage. Er gibt ihm hierfür drei Stunden Zeit. Ist dies rechtskonform?

Ist das erlaubt?

The Game: Vorrangige Rechte

Erklärung: Grundsätzlich gilt, dass Käuferinnen und Käufer den Verkäuferinnen und Verkäufern eine angemessene Zeit zur Nacherfüllung gewähren müssen. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die komplexe Fertigungsmaschine innerhalb von drei Stunden repariert werden kann. Hierfür muss zunächst der Fehler der Maschine gesucht und anschließend ausgebessert werden. Drei Stunden scheinen hierfür unangemessen! Das Vorgehen des Käufers kann somit als nicht rechtskonform eingestuft werden.

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

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The Game: Vorrangige Rechte

TRY AGAIN !

Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

...wirklich ein Schaden vorliegt und die Verkäuferinnen und Verkäufer für diesen Schaden verantwortlich sind.

...die Nacherfüllung verweigert wurde oder erfolglos war.

... der Schaden noch nicht eingetreten aber wahrscheinlich ist.

Käuferinnen und Käufer können Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB) nur verlangen, wenn ... ?

Welche Antwort ist richtig?

The Game: Vorrangige Rechte

Erklärung: Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB) kann nur verlangt werden, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind: Einerseits muss tatsächlich ein Schaden entstanden sein und andererseits müssen die Verkäuferinnen und Verkäufer für den Schaden verantwortlich sein.

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

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The Game: Vorrangige Rechte

TRY AGAIN !

Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

Ja

Nein

Patrick hat sich ein neues Skateboard im Sportgeschäft Münzer gekauft. Kurz darauf ist er bei einem riskanten Trick in der Halfpipe gestürzt. Dabei ist ein Stück seines Skateboard abgeblättert. Zudem hat er sich verletzt und konnte anschließenden nicht am Skatecontest teilnehmen. Folglich ist ihm auch das Preisgeld entgangen. Wütend geht er zurück in das Sportgeschäft, in welchem er das ursprünglich mangelfreie Skateboard gekauft hat. Er verweist nun auf § 280 BGB und fordert die Reparatur des Skateboards und Schadensersatz, da er das Preisgeld nicht erhalten hat. Darf er das?

Ist das erlaubt?

The Game: Vorrangige Rechte

Erklärung: (Mehrere Begründungen sind möglich!) Patrick hat sich auf eigene Verantwortung mit riskanten Tricks in der Halfpipe ausgetobt. Durch sein riskantes Verhalten hat er einen Sturtz und die Beschädigung des Skateboards herausgefordert. Das Sportgeschäft trifft kein Verschulden. Auch die Tatsache, dass ihm das Preisgeld entgangen ist, stellt keinen tatsächlichen Schaden dar. Es wäre unsicher gewesen, ob er das Geld überhaupt gewonnen hätte. Zudem war das Skateboard vor dem Sprung mangelfrei. Das Sportgeschäft Münzer hat das Skateboard somit mangelfrei und vertragsgerecht übergeben. Es liegt somit keine Pflichtverletzung vor! Der § 280 I ist somit nicht gültig! Patrick hat kein Recht auf Schadensersatz neben der Leistung!

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

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The Game: Vorrangige Rechte

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Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

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Wow, du bist schon am Ende des Spiels angekommen. Herzlichen Glückwunsch!

Was versteht man unter Nacherfüllung? Klicke hier!

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• Rücktritt vom Kaufvertrag

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Nachdem die gesetzte Frist zur Nacherfüllung erfolglos abgelaufen ist, haben die Käuferinnen und Käufer das Recht auf:

• Minderung

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB)

Zusätzlich können die Käuferinnen und Käufer verlangen.

Der neue Kaufpreis richtet sich dann nach dem Wert, den der Kaufgegenstand inklusive Mangel hat.

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Hier findest du ein Beispiel!

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Minderung bedeutet, dass der Kaufpreis des Kaufgegenstands gekürzt wird.

Minderung (§ 441 BGB)

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Soll ich dir ein Beispiel geben? Dann klicke hier!

Dies gilt aber nur, wenn auch wirklich ein Schaden entstanden ist und die Verkäuferinnen und Verkäufer für diesen Schaden verantwortlich sind.

Zusätzlich zur Minderung können Käuferinnen und Käufer Schadensersatz verlangen.

Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB)

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Hinweis

Hier erhältst du ein Beispiel!

Hmm gibt es in diesem Fall auch einen Anspruch auf Schadensersatz?Nicht nur das! Hier geht es weiter.

Treten Käuferinnen und Käufer vom Kaufvertrag zurück, dann müssen sie auch den Kaufgegenstand und den daraus gezogenen Nutzen zurückgeben.

(§ 323 Abs. 5, Satz 2 BGB)

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Rücktritt vom Kaufvertrag (§§ 323 - 326 BGB)

Grundsätzlich können Käuferinnen und Käufer nur von einem Kaufvertrag zurücktreten, wenn ein erheblicher Mangel vorliegt!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Auch dies gilt nur, wenn wirklich Schäden bzw. Aufwendungen entstanden sind und die Verkäuferinnen und Verkäufer für diese verantwortlich sind.

• Ersatz der Aufwendungen (§ 284 BGB)

• Schadensersatz statt der Leistung (§ 325 BGB)

Zusätzlich zum Rücktritt vom Kaufvertrag können Käuferinnen und Käufer folgendes verlangen:

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The Game: Nachrangige Rechte

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Hier muss man aufpassen: Nacherfüllung (vorrangiges Recht) und Minderung (nachrangiges Recht) können zeitgleich gefordert werden. Für die übrigen Rechte gilt dies nicht.

Die nachrangigen Rechte können immer genutzt werden.

Die nachrangigen Rechte können erst genutzt werden, wenn die vorrangigen Rechte verweigert oder erfolglos in Anspruch genommen wurden.

Wann können Käuferinnen und Käufer die nachrangigen Rechte nutzen?

Welche Antwort ist richtig?

The Game: Nachrangige Rechte

Erklärung: Grundsätzlich muss den Verkäuferinnen und Verkäufern zuerst die Nacherfüllung also die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung ermöglicht werden (vorrangige Rechte). Die Nacherfüllung kann nicht einfach "übersprungen" werden. Erst wenn die vorrangigen Rechte verweigert oder erfolglos in Anspruch genommen wurden, stehen den Käuferinnen und Käufern die nachrangigen Rechte zu. Hinweis: Die vorrangigen Rechte gelten als erfolglos in Anspruch genommen, wenn die Nacherfüllung nach dem zweiten Versuch unterbleibt.

The Game: Nachrangige Rechte

Richtig!

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The Game: Nachrangige Rechte

TRY AGAIN !

Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

Vorrangige Rechte sind: - Mängelbeseitigung - Ersatz der Aufwendungen -Schadensersatz neben der Leistung

The Game: Nachrangige Rechte

Nachrangige Rechte sind: - Nacherfüllung - Schadensersatz statt der Leistung

Nachrangige Rechte sind: - Schadensersatz statt der Leistung - Ersatz der Aufwendungen - Mängelbeseitigung

Nachrangige Rechte sind: - Rücktritt vom Kaufvertrag - Minderung

Nachrangige Rechte sind: - Ersatzlieferung - Rücktritt vom Kaufvertrag

Nutze das Licht um die Aussagen im Dunklen zu finden!

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Das war dir korrekte Aussage!

Richtig!

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Diese Aussage ist leider nicht korrekt.

Falsch!

Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz der Aufwenungen

Ersatz der Aufwenungen oderSchadensersatz neben der Leistung

Schadensersatz neben der Leistung

Treten Käuferinnen und Käufer vom Kaufvertrag zurück (§ 323 - 326 BGB), so können sie zusätzlich ... von den Verkäuferinnen und Verkäufer verlangen.

Welche Auswahl passt?

The Game: Nachrangige Rechte

Erklärung: Treten Käuferinnen und Käufer von einem Kaufvertrag zurück, so müssen sie den Kaufgegenstand und ggf. den hierdurch erhaltenen Nutzen an die Verkäuferinnen und Verkäufer zurückgeben. Zusätzlich können sie Schadensersatz fordern. Sie erhalten somit Schadensersatz STATT der Leistung. Alternativ können sie vergebliche Aufwendungen von den Verkäuferinnen und Verkäufern zurückfordern. Achtung: Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen können Käuferinnen und Käufer nur dann fordern, wenn auch wirklich ein Schaden entstanden ist oder vergebliche Aufwendungen angefallen sind und die Verkäuferinnen und Verkäufer hierfür verantwortlich sind!

The Game: Nachrangige Rechte

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The Game: Nachrangige Rechte

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Das war leider die falsche Antwort.

Ersatz der Aufwenungen oderSchadensersatz neben der Leistung

Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz der Aufwenungen

Schadensersatz neben der Leistung

Zusätzlich zur Minderung (§ 441 BGB) können Käuferinnen und Käufer ... von Verkäuferinnen und Verkäufern verlangen.

Welche Auswahl passt?

The Game: Nachrangige Rechte

Erklärung: Verlangen Käuferinnen und Käufer die Minderung des Kaufpreises, dann können sie zusätzlich Schadensersatz NEBEN der Leistung fordern. Die Käuferinnen und Käufer haben jedoch kein Recht auf den Ersatz von Aufwendungen. Grund hierfür ist, dass sie den Kaufgegenstand bei Minderung weiterhin behalten. Somit werden die ihrerseits entstandenen Aufwendungen für sie nicht unnützlich.

The Game: Nachrangige Rechte

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The Game: Nachrangige Rechte

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Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

Ja

Nein

Jeremy hat sich einen Neuwagen gekauft. Bei der Übergabe bemerkt er, dass am Kofferraum einige Kratzer zu sehen sind. Nachdem er die Kratzer zum zweite Mal vom Verkäufer reparieren lässt, bleiben die Beschädigungen immer noch sichtbar. Er tritt deshalb vom Kaufvertrag zurück. Darf er das?

Ist das erlaubt?

The Game: Nachrangige Rechte

Erklärung: Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist grundsätzlich nur bei erheblichen Mängeln möglich. Die Kratzer am Kofferraum stellen keinen erheblichen Mangel dar, da sie die Nutzung des Neuwagens nicht beeinträchtigen. Jermy kann somit nicht vom Kaufvertrag zurücktreten! Allerdings könnte er Minderung verlangen.

The Game: Nachrangige Rechte

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The Game: Nachrangige Rechte

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Das war leider die falsche Antwort.

Ja

Nein

Der Drogeriemarkt CGM hat eine neue Tür für den Eingangsbereich gekauft und vom Verkäufer einbauen lassen. Es stellt sich heraus, dass der elektronische Schließmechanismus fehlerhaft ist. Der Drogeriemarkt fordert die Reparatur des Schließsystems und stellt dem Verkäufer hierfür eine Frist von einer Woche. Nach Ablauf der gesetzten Frist zur Nacherfüllung ist der Mechanismus immer noch fehlerhaft. Der Drogeriemarkt tritt deshalb vom Kaufvertrag zurück und fordert den Ausbau der Tür. Darf er das?

Ist das erlaubt?

The Game: Nachrangige Rechte

Erklärung: Der Käufer muss dem Verkäufer einen zweiten Versuch zur Nacherfüllung ermöglichen. Erst wenn die Reparatur beim zweiten Versuch erfolglos bleibt, hat der Drogeriemarkt CGM einen Anspruch auf die nachrangigen Rechte. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist also zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich. Hinweis: Grundsätzlich ist der defekte Schließmechanismus der Eingangstür ein erheblicher Mangel, weshalb der Rücktritt vom Kaufvertrag nach erfolglosem Ablauf der zweiten Frist zur Nacherfüllung möglich wäre.

The Game: Nachrangige Rechte

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The Game: Nachrangige Rechte

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Falsch!

Das war leider die falsche Antwort.

Klicke hier, um zurück zur Übersicht zu kommen!

Wow, du bist schon am Ende des Spiels angekommen. Herzlichen Glückwunsch!