Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung

Hier lernst du die Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung kennen. Du erfährst, welche Rechte hierunter fallen und wann sie von diesen Gebrauch machen können. Viel Spaß beim Durchstöbern!

GO!

Übersicht

3. Nachrangige Rechte

2. Vorrangige Rechte

1 Einführung

Hinweis: In den einzelnen Kapiteln sind interaktive Elemete zu finden! Sei also aufmerksam und schaue dich gut um!

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Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung1 Einführung

Nach Abschluss eines Kaufvertrags sind die Verkäuferinnen und Verkäufer dazu verpflichtet, den Kaufgegenstand in einem mangelfreien Zustand zu übergeben. Liegen jedoch Sach- oder Rechtsmängel vor, verletzt sie ihre Vertragspflicht.

Den Käuferinnen und Käufern stehen dann sogenannten

zu!

Gewährleistungsrechten

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung1 Einführung

Gewährleistungsrechte

Gewährleistungsrechte stellen sicher, dass die Verkäuferinnen und Verkäufer haftet, wenn sie einen mangelhaften Kaufgegenstand liefert.

Diese Rechte können grundsätzlich nur in Anspruch genommen werden, wenn die Käuferinnen und Käufer den Mangel zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht kannten.

Gesetzlich verankert sind die Gewährleistungsrechte in § 437 BGB.

Willst du mehr über die Gewährleistungsrechte erfahren? Dann klicke hier!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung1 Einführung

Jetzt mal Klartext, welche Rechte steht im § 437 BGB ?

§ 437 BGB

Nach § 437 BGB stehen den Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung mehrere Rechte (Gewährleistungsrechte) zu.

Diese lassen sich grundsätlich in zwei Kategorien aufteilen, nämlich in...

• vorrangige Rechte von Käuferinnen und Käufern und

• nachrangige Rechte von Käuferinnen und Käufern

Hier geht es weiter!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung1 Einführung

Hast du nun einen groben Überblick über die Gewährleistungsrechte erhalten? Dann kannst du dich jetzt im speziellen mit den vorrangigen und nachrangigen Rechten beschäftien! Klicke einfach hier um zurück zur Übersicht zu kommen!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung2. Vorrangige Rechte

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Hast du bereits alle Folien zu den vorrangigen Rechten durchgestöbert? Bist du bereit für ein Spiel? Dann klicke hier!

Die vorrangigen Rechte sind in § 439 BGB und § 280 I BGB festgelegt.

Konkret sind dies:

• Recht auf Nacherfüllung

• Schadensersatz neben der Leistung

Diese Rechte stehen den Käuferinnen und Käufern zu, ohne den Verkäuferinnen und Verkäufern vorab eine Frist zur Nacherfüllung setzen zu müssen!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung2. Vorrangige Rechte

Recht auf Nacherfüllung (§ 439 BGB)

Kurz und knapp gesagt, bietet das Recht auf Nacherfüllung zwei Möglichkeiten, zwischen denen Käuferinnen und Käufer bei Schlechtleistung wählen können:

Entweder könenn sie verlangen, dass die Verkäuferinnen und Verkäufer den Mangel beseitigen

Soll ich dir ein Beispiel geben? Dann klicke hier!

oder

einen mangelfreien Kaufgegenstand als Ersatz liefern.

Da muss doch sicher noch was beachtet werden, wenn Käuferinnen und Käufer diese Rechte in Anspruch nehmen wollen... oder? Ganz genau, hier geht es weiter!

Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung2. Vorrangige Rechte

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Recht auf Nacherfüllung (§ 439 BGB)

Das wichtigste in Kürze:

Käuferinnen und Käufer müssen den Verkäuferinnen und Verkäufern für die Nacherfüllung eine angemessene Zeit einräumen.

Die Aufwendungen, die bei der Nacherfüllung anfallen, müssen von den Verkäuferinnen und Verkäufern übernommen werden.

Falls die Verkäuferinnen und Verkäufer für die Nacherfüllung unverhältnismäßig hohe Kosten tragen müssten, können diese das gewählte Recht auf Nacherfüllung ablehnen.

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Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung2. Vorrangige Rechte

Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB)

Zusätzlich zur Nacherfüllung können Käuferinnen und Käufer Schadensersatz verlangen.

Dies gilt aber nur, wenn auch wirklich ein Schaden entstanden ist und die Verkäuferinnen und Verkäufer für diesen Schaden verantwortlich sind.

Soll ich dir ein Beispiel geben? Dann klicke hier!

The Game: Vorrangige Rechte

start!

The Game: Vorrangige Rechte

Ist die Aussage richtig oder falsch?

Bei Schlechtleistung können Käuferinnen und Käufer zuerst nur die vorrangigen Rechte in Anspruch nehmen.

Richtig

Falsch

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: An erster Stelle können Käuferinnen und Käufer bei Schlechtleistung nur die vorrangigen Rechte in Anspruch nehmen. Nur wenn die Nacherfüllung von den Verkäuferinnen und Verkäufern verweigert wird oder erfolglos bleibt, können die Käuferinnen und Käufer von den nachrangigen Rechten gebrauch machen!

The Game: Vorrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Vorrangige Rechte

Klicke die korrekte Aussage an!

Nutze das Licht um die Aussagen im Dunklen zu finden!

Vorrangige Rechte sind: - Rücktritt vom Kaufvertrag - Kaufpreisminderung

Vorrangige Rechte sind: - Nacherfüllung - Schadensersatz statt der Leistung

Vorrangige Rechte sind: - Schadensersatz statt der Leistung - Ersatz der Aufwendungen -Schadensersatz neben der Leistung

Vorrangige Rechte sind: - Nacherfüllung - Schadensersatz neben der Leistung

Vorrangige Rechte sind: - Mängelbeseitigung - Ersatz der Aufwendungen - Schadensersatz neben der Leistung

Richtig!

Das war dir korrekte Aussage!

next

Falsch!

Diese Aussage ist leider nicht korrekt.

TRY AGAIN !

The Game: Vorrangige Rechte

Welche Antwort ist richtig?

Das Recht auf Nacherfüllung (§ 439 BGBG) beinhaltet...?

...ein Wahlrecht zwischen Schadensersatz neben der Leistung und Ersatzlieferung.

...ein Wahlrecht zwischen Schadensersatz neben der Leistung und Mängelbeseitigung.

...ein Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung.

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: Das Recht auf Nacherfüllung erlaubt den Käuferinnen und Käufern die Wahl zwischen der Beseitigung des Mangels und der Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands.

The Game: Vorrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Vorrangige Rechte

Ist das erlaubt?

Selina hat sich vor Kurzem eine neue Uhr gekauft. Leider ist diese bereits nach wenigen Tagen stehen geblieben. Als sie die Verkäuferin der Uhr darum bittet, die Uhr zu reparieren, lehnt sie ab. Sie erklärt, dass die Reparatur der Uhr mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden wäre. Im Gegenzug bietet sie Selina an, eine neue Uhr zu bestellen.Darf die Verkäuferin Selinas Recht auf Mängelbeseitigung ablehnen?

Ja

Nein

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: Verkäuferinnen und Verkäufer können das gewählte Recht auf Nacherfüllung ablehnen, wenn ihnen hierdurch unverhältnismäßig hohen Kosten entstehen würden!

The Game: Vorrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Vorrangige Rechte

Ist das erlaubt?

Die HighPerform AG hat eine neue Fertigungsmaschine gekauft. Leider stellte sich schnell heraus, dass diese nicht funktionsfähig ist. Der Käufer verlangt nun vom Verkäufer eine sofortige Reparatur der Anlage. Er gibt ihm hierfür drei Stunden Zeit. Ist dies rechtskonform?

Ja

Nein

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

Erklärung: Grundsätzlich gilt, dass Käuferinnen und Käufer den Verkäuferinnen und Verkäufern eine angemessene Zeit zur Nacherfüllung gewähren müssen. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die komplexe Fertigungsmaschine innerhalb von drei Stunden repariert werden kann. Hierfür muss zunächst der Fehler der Maschine gesucht und anschließend ausgebessert werden. Drei Stunden scheinen hierfür unangemessen! Das Vorgehen des Käufers kann somit als nicht rechtskonform eingestuft werden.

next

The Game: Vorrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Vorrangige Rechte

Welche Antwort ist richtig?

Käuferinnen und Käufer können Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB) nur verlangen, wenn ... ?

...wirklich ein Schaden vorliegt und die Verkäuferinnen und Verkäufer für diesen Schaden verantwortlich sind.

... der Schaden noch nicht eingetreten aber wahrscheinlich ist.

...die Nacherfüllung verweigert wurde oder erfolglos war.

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB) kann nur verlangt werden, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind: Einerseits muss tatsächlich ein Schaden entstanden sein und andererseits müssen die Verkäuferinnen und Verkäufer für den Schaden verantwortlich sein.

The Game: Vorrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Vorrangige Rechte

Ist das erlaubt?

Patrick hat sich ein neues Skateboard im Sportgeschäft Münzer gekauft. Kurz darauf ist er bei einem riskanten Trick in der Halfpipe gestürzt. Dabei ist ein Stück seines Skateboard abgeblättert. Zudem hat er sich verletzt und konnte anschließenden nicht am Skatecontest teilnehmen. Folglich ist ihm auch das Preisgeld entgangen. Wütend geht er zurück in das Sportgeschäft, in welchem er das ursprünglich mangelfreie Skateboard gekauft hat. Er verweist nun auf § 280 BGB und fordert die Reparatur des Skateboards und Schadensersatz, da er das Preisgeld nicht erhalten hat. Darf er das?

Ja

Nein

The Game: Vorrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: (Mehrere Begründungen sind möglich!) Patrick hat sich auf eigene Verantwortung mit riskanten Tricks in der Halfpipe ausgetobt. Durch sein riskantes Verhalten hat er einen Sturtz und die Beschädigung des Skateboards herausgefordert. Das Sportgeschäft trifft kein Verschulden. Auch die Tatsache, dass ihm das Preisgeld entgangen ist, stellt keinen tatsächlichen Schaden dar. Es wäre unsicher gewesen, ob er das Geld überhaupt gewonnen hätte. Zudem war das Skateboard vor dem Sprung mangelfrei. Das Sportgeschäft Münzer hat das Skateboard somit mangelfrei und vertragsgerecht übergeben. Es liegt somit keine Pflichtverletzung vor! Der § 280 I ist somit nicht gültig! Patrick hat kein Recht auf Schadensersatz neben der Leistung!

The Game: Vorrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

Wow, du bist schon am Ende des Spiels angekommen. Herzlichen Glückwunsch!

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Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Was versteht man unter Nacherfüllung? Klicke hier!

Nachdem die gesetzte Frist zur Nacherfüllung erfolglos abgelaufen ist, haben die Käuferinnen und Käufer das Recht auf:

• Minderung

• Rücktritt vom Kaufvertrag

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Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Hier findest du ein Beispiel!

Minderung (§ 441 BGB)

Minderung bedeutet, dass der Kaufpreis des Kaufgegenstands gekürzt wird.

Der neue Kaufpreis richtet sich dann nach dem Wert, den der Kaufgegenstand inklusive Mangel hat.

Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB)

Zusätzlich können die Käuferinnen und Käufer verlangen.

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Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB)

Zusätzlich zur Minderung können Käuferinnen und Käufer Schadensersatz verlangen.

Dies gilt aber nur, wenn auch wirklich ein Schaden entstanden ist und die Verkäuferinnen und Verkäufer für diesen Schaden verantwortlich sind.

Soll ich dir ein Beispiel geben? Dann klicke hier!

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Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Rücktritt vom Kaufvertrag (§§ 323 - 326 BGB)

Hinweis

Grundsätzlich können Käuferinnen und Käufer nur von einem Kaufvertrag zurücktreten, wenn ein erheblicher Mangel vorliegt!

(§ 323 Abs. 5, Satz 2 BGB)

Treten Käuferinnen und Käufer vom Kaufvertrag zurück, dann müssen sie auch den Kaufgegenstand und den daraus gezogenen Nutzen zurückgeben.

Hier erhältst du ein Beispiel!

Hmm gibt es in diesem Fall auch einen Anspruch auf Schadensersatz?Nicht nur das! Hier geht es weiter.

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Rechte von Käuferinnen und Käufern bei Schlechtleistung3. Nachrangige Rechte

Zusätzlich zum Rücktritt vom Kaufvertrag können Käuferinnen und Käufer folgendes verlangen:

• Schadensersatz statt der Leistung (§ 325 BGB)

• Ersatz der Aufwendungen (§ 284 BGB)

Auch dies gilt nur, wenn wirklich Schäden bzw. Aufwendungen entstanden sind und die Verkäuferinnen und Verkäufer für diese verantwortlich sind.

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The Game: Nachrangige Rechte

start!

The Game: Nachrangige Rechte

Welche Antwort ist richtig?

Wann können Käuferinnen und Käufer die nachrangigen Rechte nutzen?

Hier muss man aufpassen: Nacherfüllung (vorrangiges Recht) und Minderung (nachrangiges Recht) können zeitgleich gefordert werden. Für die übrigen Rechte gilt dies nicht.

Die nachrangigen Rechte können erst genutzt werden, wenn die vorrangigen Rechte verweigert oder erfolglos in Anspruch genommen wurden.

Die nachrangigen Rechte können immer genutzt werden.

The Game: Nachrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: Grundsätzlich muss den Verkäuferinnen und Verkäufern zuerst die Nacherfüllung also die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung ermöglicht werden (vorrangige Rechte). Die Nacherfüllung kann nicht einfach "übersprungen" werden. Erst wenn die vorrangigen Rechte verweigert oder erfolglos in Anspruch genommen wurden, stehen den Käuferinnen und Käufern die nachrangigen Rechte zu. Hinweis: Die vorrangigen Rechte gelten als erfolglos in Anspruch genommen, wenn die Nacherfüllung nach dem zweiten Versuch unterbleibt.

The Game: Nachrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Nachrangige Rechte

Klicke die korrekte Aussage an!

Nutze das Licht um die Aussagen im Dunklen zu finden!

Nachrangige Rechte sind: - Ersatzlieferung - Rücktritt vom Kaufvertrag

Nachrangige Rechte sind: - Rücktritt vom Kaufvertrag - Minderung

Nachrangige Rechte sind: - Schadensersatz statt der Leistung - Ersatz der Aufwendungen - Mängelbeseitigung

Nachrangige Rechte sind: - Nacherfüllung - Schadensersatz statt der Leistung

Vorrangige Rechte sind: - Mängelbeseitigung - Ersatz der Aufwendungen -Schadensersatz neben der Leistung

Richtig!

Das war dir korrekte Aussage!

next

Falsch!

Diese Aussage ist leider nicht korrekt.

TRY AGAIN

The Game: Nachrangige Rechte

Welche Auswahl passt?

Treten Käuferinnen und Käufer vom Kaufvertrag zurück (§ 323 - 326 BGB), so können sie zusätzlich ... von den Verkäuferinnen und Verkäufer verlangen.

Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz der Aufwenungen

Ersatz der Aufwenungen oderSchadensersatz neben der Leistung

Schadensersatz neben der Leistung

The Game: Nachrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: Treten Käuferinnen und Käufer von einem Kaufvertrag zurück, so müssen sie den Kaufgegenstand und ggf. den hierdurch erhaltenen Nutzen an die Verkäuferinnen und Verkäufer zurückgeben. Zusätzlich können sie Schadensersatz fordern. Sie erhalten somit Schadensersatz STATT der Leistung. Alternativ können sie vergebliche Aufwendungen von den Verkäuferinnen und Verkäufern zurückfordern. Achtung: Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen können Käuferinnen und Käufer nur dann fordern, wenn auch wirklich ein Schaden entstanden ist oder vergebliche Aufwendungen angefallen sind und die Verkäuferinnen und Verkäufer hierfür verantwortlich sind!

The Game: Nachrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Nachrangige Rechte

Welche Auswahl passt?

Zusätzlich zur Minderung (§ 441 BGB) können Käuferinnen und Käufer ... von Verkäuferinnen und Verkäufern verlangen.

Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz der Aufwenungen

Ersatz der Aufwenungen oderSchadensersatz neben der Leistung

Schadensersatz neben der Leistung

The Game: Nachrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: Verlangen Käuferinnen und Käufer die Minderung des Kaufpreises, dann können sie zusätzlich Schadensersatz NEBEN der Leistung fordern. Die Käuferinnen und Käufer haben jedoch kein Recht auf den Ersatz von Aufwendungen. Grund hierfür ist, dass sie den Kaufgegenstand bei Minderung weiterhin behalten. Somit werden die ihrerseits entstandenen Aufwendungen für sie nicht unnützlich.

The Game: Nachrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Nachrangige Rechte

Ist das erlaubt?

Jeremy hat sich einen Neuwagen gekauft. Bei der Übergabe bemerkt er, dass am Kofferraum einige Kratzer zu sehen sind. Nachdem er die Kratzer zum zweite Mal vom Verkäufer reparieren lässt, bleiben die Beschädigungen immer noch sichtbar. Er tritt deshalb vom Kaufvertrag zurück. Darf er das?

Ja

Nein

The Game: Nachrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist grundsätzlich nur bei erheblichen Mängeln möglich. Die Kratzer am Kofferraum stellen keinen erheblichen Mangel dar, da sie die Nutzung des Neuwagens nicht beeinträchtigen. Jermy kann somit nicht vom Kaufvertrag zurücktreten! Allerdings könnte er Minderung verlangen.

The Game: Nachrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

The Game: Nachrangige Rechte

Ist das erlaubt?

Der Drogeriemarkt CGM hat eine neue Tür für den Eingangsbereich gekauft und vom Verkäufer einbauen lassen. Es stellt sich heraus, dass der elektronische Schließmechanismus fehlerhaft ist. Der Drogeriemarkt fordert die Reparatur des Schließsystems und stellt dem Verkäufer hierfür eine Frist von einer Woche. Nach Ablauf der gesetzten Frist zur Nacherfüllung ist der Mechanismus immer noch fehlerhaft. Der Drogeriemarkt tritt deshalb vom Kaufvertrag zurück und fordert den Ausbau der Tür. Darf er das?

Nein

Ja

The Game: Nachrangige Rechte

Richtig!

next

Erklärung: Der Käufer muss dem Verkäufer einen zweiten Versuch zur Nacherfüllung ermöglichen. Erst wenn die Reparatur beim zweiten Versuch erfolglos bleibt, hat der Drogeriemarkt CGM einen Anspruch auf die nachrangigen Rechte. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist also zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich. Hinweis: Grundsätzlich ist der defekte Schließmechanismus der Eingangstür ein erheblicher Mangel, weshalb der Rücktritt vom Kaufvertrag nach erfolglosem Ablauf der zweiten Frist zur Nacherfüllung möglich wäre.

The Game: Nachrangige Rechte

Falsch!

TRY AGAIN !

Das war leider die falsche Antwort.

Wow, du bist schon am Ende des Spiels angekommen. Herzlichen Glückwunsch!

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