BASIC THESIS

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29.04.22

Eine Präsentation von:Bjarne Meinßen,Johanna Jürgens & Taranjeet Kaur

EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Q1-3B3P Wipo/Jah

Europäisches Parlament

"Die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung" der Verträge zu sichern

07. Wer ist Präsident?

05. Verfahrensmöglichkeiten

06. Wie wird man Mitglied?

04. Zusammensetzung

01. Allgemeine Infos

02.Entstehungsgeschichte

03. Aufgaben & Kompetenzen

Gliederung

08. Quellen

.01

Allgemeine Informationen

• Sitz in Luxemburg
• Gründung 1952
• höchste Gericht in Europa
• Gewährleistet die Einhaltung des EU-Rechts
• Gericht der EU + Gericht für den öffentlichen Dienst der EU

1952---> Gründung durch EKGS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl)1957---> Römische Verträge --> Gründung Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische Atomgemeinschaft1988---> Einführung des Europäischen Gerichts2004---> Einführung des Gerichts für den öffentlichen Dienst2009---> Lissabonner Vertrag (Ziel EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen)2016--->Das Gericht des öffentlichen Dienst wurde aufgelöst

.02

Entstehungsgeschichte

• Oberstes rechtssprechendes Organ
• Anwendung und Auslegung des Unionrechts
• Überprüfen der Handlungen der Organe
• Überwachen dern Einhaltung der Verträge durch die Mitgliedsstaaten
• Klagen der Mitgliedstaaten gegen die Europäische Komission

.03

Aufgaben & Kompetenzen

• Ein Richter/-in aus jedem EU-Land ( Gerichtshof ),27 insgesamt
• Amtszeit 6 Jahre ( Möglichkeit auf Wiederwahl )
• 11 Generalanwälte --> Dienen als unparteiische Ratgeber für die Richter

• Klage wegen Vertragsverletzung
• Nichtigkeitsklage
• Überprüfung
• Rechtsmittel

Zusammensetzung

.04

Gericht:

• 2 Richter pro Mitgliedstaat
• Aufteilung in Kammern

• Nichtigkeitsklagen durch Unternehmen,Einzelpersonen,teilweise EU-Verwaltungen

Zusammensetzung

.04

• Vertragsverletzungsverfahren
• Nichtigkeitsklage
• Untätigkeitsklage
• Amthaftungsklage
• Vorabentscheidungsverfahren

.05

Verfahrensmöglichkeiten

Schriftliches Verfahren

• Die beiden Partein legen dem Gericht einen Bericht vor
• Vortrag der zusammengefassten Berichte durch den jeweiligen Richter
• Es befassen sich 3, 5 oder 15 Richter je nach Bedeutung und Komplexität mit dem jeweiligen Fall

Verfahren vor dem Gerichtshof

.05

Mündliche Verhandlung (Öffentliche Verhandlung)

• Anwälte beider Parteien tragen den Richtern und dem Generalanwalt ihre Ausführungen des Falls vor
• Hat das Gericht beschlossen, dass eine Stellungnahme des Generalanwalts erforderlich sind, wird diese einige Wochen vor der Anhörung vorgelegt

• Die Richter beraten gemeinsam über das Urteil und erlassen es

Verfahren vor dem Gerichtshof

.05

Verfahren des Gerichts

• In den meisten Fällen befassen sich nur drei Richter mit einem Fall
• Die Stellungnahme entfällt durch einen Generalanwalt

Verfahren vor dem Gerichtshof

.05

• Die Richter müssen unabhängig sein und die in ihrem Land für eine Tätigkeit am höchsten Gericht erforderliche Qualifikation aufweisen oder von "anerkannt hervorragender Befähigung" sein

• Die Richter werden durch einen einstimmigen Beschluss der Regierung der Mitgliedstaaten nach Anhörung ernannt

.06

Wie wird man Mitglied?

11

.07

Seit den 8. Oktober 2015,Koen Lenaerts Der Präsident des EuGh wird für 3 Jahre gewählt (mit Möglichkeit auf Wiederwahl)

• Leitet die Verwaltung des EuGH
• Vorsitz bei Anhörungen
• Verteilung der Fälle auf Kammern
• Wählt jeweils einen Berichterstatter pro Kammer

Wer ist Präsident ?

12

• http://europa.eu/about-eu/institutions-bodies/court-justice/index_de.htm
• http://www.eu-info.de/eugh/parmesan/
• http://www.eu-info.de/eugh/kahla/
• http://www.mopo.de/news/eu-eu-richter-entlasten-deutschland-im-parmesan-streit,5066732,5372140.html
• http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/
• http://images.google.de/imgres?imgurl=http%3A%2F%2Fphantanews.de%2Fwp%2Fwp-content
• http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/europaeische_gerichtshof/_node.html
• http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7024/
• https://www.google.com/search?q=Koen+Lenaerts&rlz=1C1CHBF_deDE845DE845&sxsrf=APq-WBvRXC6lrYZvPsk_PTNHUqLHJTzPug:1649249451127&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwi7sbj9vP_2AhWyIMUKHcDxBLAQ_AUoAXoECAIQAw&biw=1536&bih=664&dpr=1.25#imgrc=3cxUNocyK00khM
• https://www.google.com/search?q=europ%C3%A4ische+gerichtshof&rlz=1C1CHBF_deDE845DE845&sxsrf=APq-WBsUYJpFrIDPVsormuC8SfnytfxAZA:1649248879600&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwj4i_Xsuv_2AhXEhP0HHaOwAKEQ_AUoAnoECAIQBA&biw=1536&bih=664&dpr=1.25#imgrc=rMwciO867Q-zcM
• https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/institutions-and-bodies-profiles/court-justice-european-union-cjeu_de#:~:text=Aufgaben%3A%20Gew%C3%A4hrleisten%2C%20dass%20EU%2D,zwei%20Richter%20aus%20jedem%20EU%2D

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Quellen

Danke für eure Aufmerksamkeit!