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Transcript

Das politische Krisenmanagement der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen

Versagt NRWbei der Corona Krise?

Hat das System der NRW Landesregierung in der Corona Krise versagt?

Kritik & Fazit

Reaktion

Kommunikation & Erfolge

Rolle

Strukturen & Aufgaben

Beginn

Der Ablauf der Pandemie

Gliederung

Corona 2020-2021

1. Der Beginn

  • 05.01.2020 - WHO gibt erste Presseerklärung zu Virus
  • 27.01.2020 - Erster Corona Fall in Deutschland
  • 30.01.2020 - WHO ruft internationalen Notstand aus
  • 24.02.2020 - Erster Corona Fall in NRW
  • 11.03.2020 - WHO: "alamierende Tatenlosigkeit" der Staaten -> Erklärung zur Pandemie

31.12.2019 - China unterrichet die WHO bzgl. Seuchenausbruch

Der Beginn

Corona 2020-2021

2. Die Rolle

Landesregierung ist ein wichtiger Akteur

Förderalismus:

  • EU, Bundesregierung, Landesregierungen, Kommunen
  • staatliche Zuständigkeiten aufgeteilt
  • konkrete Organisation obliegt den Bundesländern
  • Landesregierungen legen Rahmenbedingungen fest

Welche Rolle spielt die nordrhein westfälische Landesregierung in der Corona Krise?

Die Rolle der Landesregierung

Corona 2020-2021

3. Die Reaktion

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann 25.02.2020

„Wir mussten spätestens seit den ersten Fällen in Bayern davon ausgehen, dass auch in Nordrhein-Westfalen mit einem Import von Infektionsfällen sowie weiteren Übertragungen und Infektionsketten zu rechnen ist. Die zuständigen Behörden gehen den Fällen nun mit Hochdruck nach, um eine weitere Verbreitung des Coronavirus so gut es geht zu verhindern. Es ist nicht auszuschließen, dass es weitere Fälle im Land geben kann. Aber unser Gesundheitswesen ist für solche Erkrankungen gut vorbereitet und aufgestellt“

Wie reagiert NRW auf das Corna Virus?

Verweis des Ministeriums, für weitere Informationen auf mags.nrw, rki.de, bundesgesundheitsministerium.deund infektionsschutz.de, handelt den Empfehlungen entsprechend.

Ablauf Februar-März 2020Landesregierung sieht sich gut gewappnet, kommunale Krisenstäbe reagieren sehr schnell.

01

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Schritt 4

Maßnahmenpakete

04

Schritt 1

Verweis auf das RKI

Schritt 2

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Aktivierung kommunaler Krisenstäbe

Schritt 3

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Einrichtung Bürgertelefon

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Einschränkungen

Weitgehende Auflagen bei weiterhin geöffneten Einrichtungen

Reisebeschränkungen

Spezielle Regelungen für Reiserückkehrer

Kontaktverbote

Weitreichende Kontaktbeschränkungen im Privaten

Schließungen

Flächendeckende Schließung der Schulen und weiterer Einrichtungen

Wie hat NRW gehandelt?

Auf welche Maßnahmen hat man sich gestüzt?

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Data

Corona 2020-2021

4. Strukturen & Aufgaben

MRZ. 2020

DEZ. 2020

MRZ. 2020

Kommunale StrukturenKommunen haben in der Eigenverwaltung entsprechend selbst gehandelt.

Impfzentren Zusammenspiel zwischen Bund, Land und Kommunen, gemeinsame Schaffung der Zentren

Testzentren Kostenlose Tests anfangs nur für bestimmte Personen Gruppen (Schulen, Gesundheitssektor, Hotspots)

Wurden Strukturen und Institutionen geschaffen?

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Zu wenig Personal

Massive Kapazitätsengpässe - Landesregierung unternahm Maßnahmen zur Gegensteuerung.Durch Zuschüsse, Personalverweilungen etc.

Waren die Kapazitäten ausreichend?

Innenminister Reul: Keine Katastrophenlage

Wurde ein Krisenstab geschaffen?

Wurden Strukturen & Instutitionen geschaffen?

Der Krisenstab der Landesregierung wurde bis heute nicht aktiviert.

Krisenstäbe, Einsatzleitungen, Koordinierung auf Ebene der Landesregierung und der der Kommunalregierungen

§ 5 BHKG & § 35 BHKG

Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG))

Rechtsgrundlage

Ministerpräsident Armin Laschet

„Expertise bündeln und heute schon die richtigen Weichen für die Zeit nach der Corona-Krise stellen“

Umfasst Vertreter aus allen Fachbereichen.Entwickeln transparent Kriterien und Strategien für die Rückkehr ins soziale und öffentliche Leben.

Mitglieder

12

Am 01.04.2020 von Armin Laschet ins Leben gerufen.

Expertenrat Corona

Kommunalverwaltungen reagieren teilweise selbständig.

Sind Aufgaben & Zuständigkeiten klar definiert?

&

KommunalverwaltungenDirekte Umsetzung der Beschlüsse, nicht klar definiert wie, unterschiede zwischen verschiedenen Kreisen und Gemeinden

LandesregierungBeschließt Corona Maßnahmen, welche dann an die Kommunalverwaltungen weitergegeben werden.

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03

02

01

Folgen die Maßnahmen einer klaren Strategie?

Schritt 4

Beobachtung des Infektionsgeschehens, schrittweise Entscheidungen

Schritt 3

Maßnahmenpakete: Kontaktbeschränkungen, Lockdowns

Maskenpflicht zur Reduktion des Impfektionsrisikos.

Schritt 2

Stützung auf Empfehlungen von RKI, Expertenrat und Infektionsgeschehen.

Schritt 1

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Ende September 2021, >13M Geimpfte in Nordrhein Westfalen

Ende September 2021, mehr als 6.500 Teststellen und 290.000 Tests täglich in Nordrhein Westfalen.

Impfen

Testen

Corona 2020-2021

5. Kommunikation

kommunikation

Coronakrisen

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Stüzt sich auf verschiedene Medien und bestimmte Grundsätze.

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Digitale Informationsquellen

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CORONA FAQ

land.nrw

Allgemeine Internetpräsenz des Landes Nordrhein Westphalen

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Hauptportal für Pressemitteilungen zur Corona Pandemie/Gesundheit

mags.nrw

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"Informationsangebot der Landesregierung weiter stark nachgefragt: Mehr als eine halbe Million Corona-Anrufe eingegangen" - 03.01.2021

0211/4684-4996

Informationen rund um das Thema Corona in 19 verschiedenen Sprachen.

Bürgerhotline

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Social Media als Informationstool für die NRW Landesregierung

Social Media

Instagram

"geplant"

Aktuelle Updates & Infoposts

Aktuelle Updates & Infoposts

Facebook

Twitter

VerweißeAuf andere offiziell Informationsquellen.

Aktuell Rechtzeitige, aktuelle Informationen.

Kurz & Prägnant Kurze Meldungen, mit den wichtigsten Informationen.

VerständlichkeitEinfache Sprache, Übersetzungen.

Maßstäbe

Illustration

Veranschaulichung der Corona Regelungen

Corona 2020-2021

6. Ergebnisse

⁓ 1 Millionen Fälle

Die Zahlen steigen trotz Maßnahmen exponentiell an.

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Bestätigte Todesfälle in Verbindung mit Corona

Bestätigte Genesungen von Corona

Bestätigte Corna Fälle in Nordrhein Westfalen.

943K+

960K+

Bestätigte Corna Fälle in Deutschland.

17K+

4M+

Krankenhäuser, Pfelegeeinrichtungen arbeiten an Kapazitätsgrenzen.Zahlen steigen exponentiell weiter an.

stand September 2021 nach 1,5 Jahren Corona Pandemie

Daten

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Infektionszahlen: wie viel Menschen bereits Corna hatten, und wann Sie sich infiziert haben.

Infektionsgeschehen

Zahl der mindestens einmal Geimpften in NRW

Verlauf der Impfkampange

Corona 2020-2021

7. Kritik & Fazit

Kritik von allen Seiten in alle Richtungen

Kritik:

  • Corona unterschäzt
  • zu frühe Lockerungen, zu späte Maßnahmen
  • fehlende Digitalisierung
  • Keine genauen Anweisungen

An der nordrhein westfalischen Landesregierung

Kritik

480M

Verschiedene Länder treffen verschiedene Maßnahmen.

Corna betrifft die ganze Welt

Fehler gemacht? Ja.

Legitimität

EFFEKTIVITÄT

EFFIZIENZ

Schnelligkeit

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Unter Anbetracht folgender Urteilskritieren:

Versagt?

Versagt? Nein.

Versagt die NRW Landesregierung bei der Corona Krise?

https://www.aerzteblatt.de/archiv/218623/Gesundheitswesen-Foederalismus-spaltet-die-Gesellschafthttps://rp-online.de/panorama/coronavirus/ein-jahr-corona-in-nrw/corona-nrw-so-hat-sich-das-virus-seit-beginn-ausgebreitet-2020-bis-2022_bid-56221957#1https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartnerhttps://www.land.nrw/pressemitteilungenhttps://www.mags.nrw/coronavirushttps://www.land.nrw/coronahttps://www.lzg.nrw.de/inf_schutz/corona_meldelage/index.htmlhttps://www.land.nrw/expertenrat-coronahttps://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/chronik-coronavirus.htmlhttps://www.wz.de/nrw/krefeld/kritik-an-corona-datenirrsinn-in-nrw-das-sagt-das-gesundheitsamt-krefeld-dazu_aid-65993331https://www.wa.de/politik/corona-regeln-massnahmen-lockerungen-kritik-hendrik-wuest-ministerpraesidenten-bund-scholz-giffey-pressekonferenz-basisschutz-nrw-91418163.htmlhttps://de.statista.com/statistik/daten/studie/1195108/umfrage/impfungen-gegen-das-coronavirus-je-einwohner-nach-bundeslaendern/

Quellen

Danke!