Krisenmanagement Corona Pandemie NRW

Versagt NRW bei der Corona Krise?

Das politische Krisenmanagement der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen

Hat das System der NRW Landesregierung in der Corona Krise versagt?

Gliederung

Der Ablauf der Pandemie

Beginn

Rolle

Reaktion

Kommunikation & Erfolge

Kritik & Fazit

Strukturen & Aufgaben

1. Der Beginn

Corona 2020-2021

Der Beginn

31.12.2019 - China unterrichet die WHO bzgl. Seuchenausbruch

• 05.01.2020 - WHO gibt erste Presseerklärung zu Virus
• 27.01.2020 - Erster Corona Fall in Deutschland
• 30.01.2020 - WHO ruft internationalen Notstand aus
• 24.02.2020 - Erster Corona Fall in NRW
• 11.03.2020 - WHO: "alamierende Tatenlosigkeit" der Staaten -> Erklärung zur Pandemie

2. Die Rolle

Corona 2020-2021

Die Rolle der Landesregierung

Welche Rolle spielt die nordrhein westfälische Landesregierung in der Corona Krise?

Förderalismus:

• EU, Bundesregierung, Landesregierungen, Kommunen
• staatliche Zuständigkeiten aufgeteilt
• konkrete Organisation obliegt den Bundesländern
• Landesregierungen legen Rahmenbedingungen fest

Landesregierung ist ein wichtiger Akteur

3. Die Reaktion

Corona 2020-2021

„Wir mussten spätestens seit den ersten Fällen in Bayern davon ausgehen, dass auch in Nordrhein-Westfalen mit einem Import von Infektionsfällen sowie weiteren Übertragungen und Infektionsketten zu rechnen ist. Die zuständigen Behörden gehen den Fällen nun mit Hochdruck nach, um eine weitere Verbreitung des Coronavirus so gut es geht zu verhindern. Es ist nicht auszuschließen, dass es weitere Fälle im Land geben kann. Aber unser Gesundheitswesen ist für solche Erkrankungen gut vorbereitet und aufgestellt“

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann 25.02.2020

Schritt 1

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Wie reagiert NRW auf das Corna Virus?

Verweis auf das RKI

Schritt 2

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Ablauf Februar-März 2020Landesregierung sieht sich gut gewappnet, kommunale Krisenstäbe reagieren sehr schnell.

Aktivierung kommunaler Krisenstäbe

Verweis des Ministeriums, für weitere Informationen auf mags.nrw, rki.de, bundesgesundheitsministerium.deund infektionsschutz.de, handelt den Empfehlungen entsprechend.

Schritt 3

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Einrichtung Bürgertelefon

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Schritt 4

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Maßnahmenpakete

Auf welche Maßnahmen hat man sich gestüzt?

Wie hat NRW gehandelt?

Einschränkungen

Schließungen

Weitgehende Auflagen bei weiterhin geöffneten Einrichtungen

Flächendeckende Schließung der Schulen und weiterer Einrichtungen

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Kontaktverbote

Reisebeschränkungen

Spezielle Regelungen für Reiserückkehrer

Weitreichende Kontaktbeschränkungen im Privaten

+ info

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Data

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4. Strukturen & Aufgaben

Corona 2020-2021

Wurden Strukturen und Institutionen geschaffen?

Impfzentren Zusammenspiel zwischen Bund, Land und Kommunen, gemeinsame Schaffung der Zentren

Testzentren Kostenlose Tests anfangs nur für bestimmte Personen Gruppen (Schulen, Gesundheitssektor, Hotspots)

Kommunale Strukturen Kommunen haben in der Eigenverwaltung entsprechend selbst gehandelt.

MRZ. 2020

DEZ. 2020

MRZ. 2020

Waren die Kapazitäten ausreichend?

Zu wenig Personal

Massive Kapazitätsengpässe - Landesregierung unternahm Maßnahmen zur Gegensteuerung. Durch Zuschüsse, Personalverweilungen etc.

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Wurden Strukturen & Instutitionen geschaffen?

Wurde ein Krisenstab geschaffen?

Rechtsgrundlage

Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG))

§ 5 BHKG & § 35 BHKG

Krisenstäbe, Einsatzleitungen, Koordinierung auf Ebene der Landesregierung und der der Kommunalregierungen

Der Krisenstab der Landesregierung wurde bis heute nicht aktiviert.

Innenminister Reul: Keine Katastrophenlage

„Expertise bündeln und heute schon die richtigen Weichen für die Zeit nach der Corona-Krise stellen“

Ministerpräsident Armin Laschet

Expertenrat Corona

Am 01.04.2020 von Armin Laschet ins Leben gerufen.

Umfasst Vertreter aus allen Fachbereichen. Entwickeln transparent Kriterien und Strategien für die Rückkehr ins soziale und öffentliche Leben.

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Mitglieder

Sind Aufgaben & Zuständigkeiten klar definiert?

&

Kommunalverwaltungen Direkte Umsetzung der Beschlüsse, nicht klar definiert wie, unterschiede zwischen verschiedenen Kreisen und Gemeinden

Landesregierung Beschließt Corona Maßnahmen, welche dann an die Kommunalverwaltungen weitergegeben werden.

Kommunalverwaltungen reagieren teilweise selbständig.

Folgen die Maßnahmen einer klaren Strategie?

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Schritt 1

Schritt 2

Schritt 3

Schritt 4

Beobachtung des Infektionsgeschehens, schrittweise Entscheidungen

Stützung auf Empfehlungen von RKI, Expertenrat und Infektionsgeschehen.

Maßnahmenpakete: Kontaktbeschränkungen, Lockdowns

Maskenpflicht zur Reduktion des Impfektionsrisikos.

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Testen

Impfen

Ende September 2021, mehr als 6.500 Teststellen und 290.000 Tests täglich in Nordrhein Westfalen.

Ende September 2021, >13M Geimpfte in Nordrhein Westfalen

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5. Kommunikation

Corona 2020-2021

Coronakrisen

kommunikation

Stüzt sich auf verschiedene Medien und bestimmte Grundsätze.

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Digitale Informationsquellen

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land.nrw

Allgemeine Internetpräsenz des Landes Nordrhein Westphalen

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CORONA FAQ

mags.nrw

Hauptportal für Pressemitteilungen zur Corona Pandemie/Gesundheit

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Bürgerhotline

0211/4684-4996

Informationen rund um das Thema Corona in 19 verschiedenen Sprachen.

"Informationsangebot der Landesregierung weiter stark nachgefragt: Mehr als eine halbe Million Corona-Anrufe eingegangen" - 03.01.2021

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Social Media

Social Media als Informationstool für die NRW Landesregierung

Twitter

Facebook

Instagram

"geplant"

Aktuelle Updates & Infoposts

Aktuelle Updates & Infoposts

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Maßstäbe

Aktuell Rechtzeitige, aktuelle Informationen.

Verständlichkeit Einfache Sprache, Übersetzungen.

Kurz & Prägnant Kurze Meldungen, mit den wichtigsten Informationen.

Verweiße Auf andere offiziell Informationsquellen.

Illustration

Veranschaulichung der Corona Regelungen

6. Ergebnisse

Corona 2020-2021

⁓ 1 Millionen Fälle

Die Zahlen steigen trotz Maßnahmen exponentiell an.

4M+

Bestätigte Corna Fälle in Deutschland.

Daten

960K+

stand September 2021 nach 1,5 Jahren Corona Pandemie

Bestätigte Corna Fälle in Nordrhein Westfalen.

Krankenhäuser, Pfelegeeinrichtungen arbeiten an Kapazitätsgrenzen. Zahlen steigen exponentiell weiter an.

943K+

Bestätigte Genesungen von Corona

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17K+

Bestätigte Todesfälle in Verbindung mit Corona

Infektionsgeschehen

Infektionszahlen: wie viel Menschen bereits Corna hatten, und wann Sie sich infiziert haben.

+ info

Verlauf der Impfkampange

Zahl der mindestens einmal Geimpften in NRW

7. Kritik & Fazit

Corona 2020-2021

Kritik

An der nordrhein westfalischen Landesregierung

Kritik:

• Corona unterschäzt
• zu frühe Lockerungen, zu späte Maßnahmen
• fehlende Digitalisierung
• Keine genauen Anweisungen

Kritik von allen Seiten in alle Richtungen

Corna betrifft die ganze Welt

Verschiedene Länder treffen verschiedene Maßnahmen.

480M

Versagt die NRW Landesregierung bei der Corona Krise?

Unter Anbetracht folgender Urteilskritieren:

Versagt?

EFFIZIENZ

EFFEKTIVITÄT

Schnelligkeit

Legitimität

Versagt? Nein.

Fehler gemacht? Ja.

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Quellen

https://www.aerzteblatt.de/archiv/218623/Gesundheitswesen-Foederalismus-spaltet-die-Gesellschaft https://rp-online.de/panorama/coronavirus/ein-jahr-corona-in-nrw/corona-nrw-so-hat-sich-das-virus-seit-beginn-ausgebreitet-2020-bis-2022_bid-56221957#1 https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner https://www.land.nrw/pressemitteilungen https://www.mags.nrw/coronavirus https://www.land.nrw/corona https://www.lzg.nrw.de/inf_schutz/corona_meldelage/index.html https://www.land.nrw/expertenrat-corona https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/chronik-coronavirus.html https://www.wz.de/nrw/krefeld/kritik-an-corona-datenirrsinn-in-nrw-das-sagt-das-gesundheitsamt-krefeld-dazu_aid-65993331 https://www.wa.de/politik/corona-regeln-massnahmen-lockerungen-kritik-hendrik-wuest-ministerpraesidenten-bund-scholz-giffey-pressekonferenz-basisschutz-nrw-91418163.html https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1195108/umfrage/impfungen-gegen-das-coronavirus-je-einwohner-nach-bundeslaendern/

Danke!