CIRCLES VIDrEO-PRESENTATIONh

Lernvideo von Rümeysa Koc und Corinna Pein

Einnahmequellen

Einnahmen von Kommunen

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Einnahmequellen auf ...

Was sind die Unterschiede ?

öffentlich - rechtlicher Basis

privatrechtlicher Basis

Einnahmen beeinflussen positiv das Geldvermögen. Sie können laufende oder einmalige Zuflüsse sein.

KEYWORD

Write a

Finanz Zuweisungen

Kosten-

ersätze

Was ist eine Einnahme ?

Inhaltsverzeichnis

02

WELCHE UNTERSCHIEDE GIBT ES ?

WRITEYOUR TITLE

a) privatrechtliche Einnahmen + Beispiele b) öffentlich rechtliche Einnahmen + Beispiele

04

Tabelle der EInnahmen der Gemeinden und Gemeinde-verbände

04

Einnahmequellen (öffentlich rechtlich)

03

01

wAS ist eine einnahme ?

a) Steuern b) Gebühren c) Beiträge d) Finanz Zuweisung e) Buß- und Zwangsgelder f) Kostenersätze

05

Quellen

Welche Unterschiede gibt es ?

2. Welche Unterschiede gibt es ?

Grundsteuer

Wird alle 3 Monate gezahlt

Hebesatz Gemeindeabhängig

Die Grundsteuer ist eine Steuer auf das Eigentum an Grundstücken.

Wird von der Gemeinde erhoben.

Gewerbesteuer

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Wohin

Die Gewerbesteuer ist eine Gemeindesteuer. Steuerempfänger ist also ausschließlich die jeweilige Gemeinde.

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Wann

Wie hoch & Wie viel

Die Gewerbesteuererklärung ist bis zum 31. Mai/31. Juli des Folgejahres fällig.

Hebesatz in jeder Gemeinde unterschiedlich.

Was

Kapitalgesellschaf-ten müssen das volle Einkommen versteuern. Personengesell-schaften haben einen Freibetrag.

Ertragssteuer, da sich die Steuerhöhe nach dem Einkommen bzw. Gewinn richtet.

Wer

Jeder Gewerbe-treibender. Freiberufler sind davon befreit.

§ 3 AO

Geldleistung

3a. Steuern

Wird allen auferlegt

Zur Erzielung von Einnahmen

Beiträge

Gebühren

Steuern

3. Einnahme-quellen ( Öffentlich Rechtlich )

Buß- und Zwangs-gelder

Kosten-ersätze

Finanz Zuweisung

örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern

Hundesteuer

Zweitwohnungssteuer

Jagdsteuer

Das Grundgesetz spricht von den Verbrauch- und Aufwandsteuern, die den Gemeinden zustehen (Art. 106 ABS. 6 GG).

Können ausschließlich von den Gemeinden erhoben werden.

Gemeinschaftssteuer

Art. 106 Abs. 3 Grundgesetz

Kommunen erhalten: 2,2 % der Umsatzsteuereinnahmen, 15 % der Einkommensteuereinnahmen und 12 % der Einnahmen aus der Abgeltungssteuer.

Diese stehen gemäß dem Grundgesetz dem Bund und Ländern gemeinsam zu.

Umsatzsteuer

Einkommenssteuer

Für Amtshandlung erhoben

Gebühren

b.

b.

Beispiele für Verwaltungsgebühren

Führerscheingebühren

Jagdscheingebühren

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Mahngebühren

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Reisepassgebühren

Baugebühren

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Benutzungsgebühren

Für Nutzung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen

Beispiele:

Abwassergebühren

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Abfallbeseitigungs-gebühren

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Straßenreinigungs-gebühren

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Friedhofsgebühren

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Jahresbenutzungsge-bühr bei Bibliotheken

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03

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04

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Beiträge

c.

Geldleistungen für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterungen für öffentliche Einrichtigungen und Anlagen.

Beispiel Beiträge

Die Kommune kann einen bestimmten Teil ihrer Investitionsausgaben einmalig auf die Grundstückseigentümer umlegen.

All diese Einnahmequellen beruhen auf Verwaltungsakten. Es kommt hoheitliches Handeln im Rahmen eines Über- und Unterordnungsverhältnisses zum Ausdruck.

Wo könnte man noch Einnahmequellen generieren

_ Gewichtung der Gebühren und/oder Beiträge zu ändern um mehr Einnahmen zu kriegen.- Möglicherweise durch etwas höhere Hebesätze bzw. Prozente oder mehr öffentliche Angebote.

Resultieren aus den Finanzbeziehungen der Kommunen zum entsprechenden Bundesland.

Finanz-zuweisungen

d.

Werden vom Bund an die Länder gezahlt und sind ein Ausgeich zu kurzfristigen Mehrbelastungen.

Beispiele

- Sozial- und Jugendhilfe für Zugewanderte- Allgemeine Zuweisungen, die fehlende eigene Steuereinnahmen teilweise ausgleichen - Zweckzuweisungen, die besondere Lasten (z.B. Schulneubau) ausgleichen und kommunale Investitionen fördern

Um einem Beteiligten ein bestimmtes Tun oder Unterlassen zu erzwingen

Buß- und Zwangsgelder

e.

Zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Bußgelder

Zwangsgelder

Verpflichtung einer natürlichen oder juristischen Person zur Beteiligung an entsprechenden Kosten

Kostenersätze

f.

Rückzahlungen von entstandenen Kosten

09. Oktober 2022 Landtagswahlen in Niedersachsen

Beispiele

- Rückzahlung zu viel erhaltener Hilfe zum Lebensunterhalt - Erstattung von Kosten für die Durchführung von Landtagswahlen durch das Land

Tabelle der Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände

Quellen

Buch: Recht und Wirtschaft in der Verwaltung (Grundlagenband Westermannveal eigene Berechnung nach: Deutscher Städtetag: Finanzbeziehungen neu regeln, Städte stärken. Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2014, S. 9, www.staedtetag.de/publikationen/beitraege/071085/index.html und Sozialpolitik aktuell: Struktur der Einnahmen der Gemeinden 2000 und 2014, S. 1, www.sozialpolitik-aktuell.de/finanzierung-daten-sammlung.html#oeffentliche_einnahmen

https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen/foerderale_finanzbeziehungen.html

https://www.hb-druck.de/schilder/verbotsschilder/6004/parken-verboten-schild

https://www.bauabenteuer.de/kosten-hausbau/

https://www.kingbill.com/de/blog/mahngebuehren-und-verzugszinsen-bei-rechnungen.html

https://www.welt.de/motor/news/article164416776/Fuehrerscheinkosten.html

https://www.kreiszeitung.de/bilder/2022/04/25/91499883/28725912-reisepass-kosten-2UCm2Qd0HB70.jpg

https://www.jagderleben.de/sites/default/files/styles/hero_teaser_index_2_1_lg_1x/public/2017-04/Jagdschein_Gebuehr.jpg?itok=u3gVr-SU

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Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit !