BASIC THESIS

EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Q1-3B3P Wipo/Jah

Eine Präsentation von: Bjarne Meinßen,Johanna Jürgens & Taranjeet Kaur

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29.04.22

"Die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung" der Verträge zu sichern

Europäisches Parlament

Gliederung

04. Zusammensetzung

01. Allgemeine Infos

07. Wer ist Präsident?

05. Verfahrensmöglichkeiten

02.Entstehungsgeschichte

08. Quellen

06. Wie wird man Mitglied?

03. Aufgaben & Kompetenzen

.01

Allgemeine Informationen

• Sitz in Luxemburg
• Gründung 1952
• höchste Gericht in Europa
• Gewährleistet die Einhaltung des EU-Rechts
• Gericht der EU + Gericht für den öffentlichen Dienst der EU

.02

Entstehungsgeschichte

1952---> Gründung durch EKGS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl)1957---> Römische Verträge --> Gründung Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische Atomgemeinschaft 1988---> Einführung des Europäischen Gerichts 2004---> Einführung des Gerichts für den öffentlichen Dienst 2009---> Lissabonner Vertrag (Ziel EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen) 2016--->Das Gericht des öffentlichen Dienst wurde aufgelöst

.03

Aufgaben & Kompetenzen

• Oberstes rechtssprechendes Organ
• Anwendung und Auslegung des Unionrechts
• Überprüfen der Handlungen der Organe
• Überwachen dern Einhaltung der Verträge durch die Mitgliedsstaaten
• Klagen der Mitgliedstaaten gegen die Europäische Komission

.04

Zusammensetzung

• Ein Richter/-in aus jedem EU-Land ( Gerichtshof ),27 insgesamt
• Amtszeit 6 Jahre ( Möglichkeit auf Wiederwahl )
• 11 Generalanwälte --> Dienen als unparteiische Ratgeber für die Richter

Zuständigkeit für z.B.:

• Klage wegen Vertragsverletzung
• Nichtigkeitsklage
• Überprüfung
• Rechtsmittel

.04

Zusammensetzung

Gericht:

• 2 Richter pro Mitgliedstaat
• Aufteilung in Kammern

zuständig für:

• Nichtigkeitsklagen durch Unternehmen,Einzelpersonen,teilweise EU-Verwaltungen

.05

Verfahrensmöglichkeiten

• Vertragsverletzungsverfahren
• Nichtigkeitsklage
• Untätigkeitsklage
• Amthaftungsklage
• Vorabentscheidungsverfahren

.05

Verfahren vor dem Gerichtshof

Schriftliches Verfahren

• Die beiden Partein legen dem Gericht einen Bericht vor
• Vortrag der zusammengefassten Berichte durch den jeweiligen Richter
• Es befassen sich 3, 5 oder 15 Richter je nach Bedeutung und Komplexität mit dem jeweiligen Fall

.05

Verfahren vor dem Gerichtshof

Mündliche Verhandlung (Öffentliche Verhandlung)

• Anwälte beider Parteien tragen den Richtern und dem Generalanwalt ihre Ausführungen des Falls vor
• Hat das Gericht beschlossen, dass eine Stellungnahme des Generalanwalts erforderlich sind, wird diese einige Wochen vor der Anhörung vorgelegt

• Die Richter beraten gemeinsam über das Urteil und erlassen es

.05

Verfahren vor dem Gerichtshof

Verfahren des Gerichts

• In den meisten Fällen befassen sich nur drei Richter mit einem Fall
• Die Stellungnahme entfällt durch einen Generalanwalt

.06

Wie wird man Mitglied?

• Die Richter müssen unabhängig sein und die in ihrem Land für eine Tätigkeit am höchsten Gericht erforderliche Qualifikation aufweisen oder von "anerkannt hervorragender Befähigung" sein

• Die Richter werden durch einen einstimmigen Beschluss der Regierung der Mitgliedstaaten nach Anhörung ernannt

.07

Wer ist Präsident ?

Seit den 8. Oktober 2015,Koen Lenaerts Der Präsident des EuGh wird für 3 Jahre gewählt (mit Möglichkeit auf Wiederwahl)

• Leitet die Verwaltung des EuGH
• Vorsitz bei Anhörungen
• Verteilung der Fälle auf Kammern
• Wählt jeweils einen Berichterstatter pro Kammer

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.08

Quellen

• http://europa.eu/about-eu/institutions-bodies/court-justice/index_de.htm
• http://www.eu-info.de/eugh/parmesan/
• http://www.eu-info.de/eugh/kahla/
• http://www.mopo.de/news/eu-eu-richter-entlasten-deutschland-im-parmesan-streit,5066732,5372140.html
• http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/
• http://images.google.de/imgres?imgurl=http%3A%2F%2Fphantanews.de%2Fwp%2Fwp-content
• http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/europaeische_gerichtshof/_node.html
• http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7024/
• https://www.google.com/search?q=Koen+Lenaerts&rlz=1C1CHBF_deDE845DE845&sxsrf=APq-WBvRXC6lrYZvPsk_PTNHUqLHJTzPug:1649249451127&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwi7sbj9vP_2AhWyIMUKHcDxBLAQ_AUoAXoECAIQAw&biw=1536&bih=664&dpr=1.25#imgrc=3cxUNocyK00khM
• https://www.google.com/search?q=europ%C3%A4ische+gerichtshof&rlz=1C1CHBF_deDE845DE845&sxsrf=APq-WBsUYJpFrIDPVsormuC8SfnytfxAZA:1649248879600&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwj4i_Xsuv_2AhXEhP0HHaOwAKEQ_AUoAnoECAIQBA&biw=1536&bih=664&dpr=1.25#imgrc=rMwciO867Q-zcM
• https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/institutions-and-bodies-profiles/court-justice-european-union-cjeu_de#:~:text=Aufgaben%3A%20Gew%C3%A4hrleisten%2C%20dass%20EU%2D,zwei%20Richter%20aus%20jedem%20EU%2D

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Danke für eure Aufmerksamkeit!