Merkmale einer Demokratie

Merkmale der

Demokratie

"Demokratie heißt immer: Die Bereitschaft, nicht nur eigene Interessen zu sehen, und die Fähigkeit zum Ausgleich und Kompromiss."

-Frank walter steinmeier, bundespräsident-

Demokratieprinzip

Bundesstaatlichkeit

Sozialstaatsprinzip

Rechtsstaatlickeitsprinzip

• Aufgabenverteilung zwischen Bund und Länder.
• z.B bedarf es einer Zustimmung durch die Vertretung der Länder (des Bundesrates) bei einer Vielzahl von Gesetzen, die der Bundestag verabschiedet.

• Volk als souverän.
• Repräsentation der Interessen der Bürgerinnen und Bürger durch die gewählten Vertreter in den Parlamenten

• Idee der Unantasbarkeit der menschlichen Würde und Schutz dieser als Verpflichtung der staatlichen Gewalt.

Prinzipien:

• Garantie eines Existenszminimums

• Besonderer Schutz für bestimmte Gruppen (Schutz vor Diskriminierung)Schaffung von sozialer Gerechtigkeit

• Gesetzgebung an Verfassung gebunden
• Keine willkürliche Verabschiedung von Gesetzen
• Politik an Recht gebunden

• Recht steht über Politik (!)
• Legislative, Exekutive, Judikative ans Recht gebunden

81

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Demokratische Länder

= Funktionierende Demokratie

Länder unter Demokratiequalität

= Defizitäre Demokratie und darunter

Aufgabenverteilung zwischen Bund und Länder

Rechtssicherheit,Rechtsgleichheit, Rechtsschutz vor Willkür

Volkssouveränität, Repräsentativsystem, Mehrheitsentscheidung

SozialesHandeln, Soziale Gerechtigkeit Sozialpolitik

Nicht-Monarchie

GK LK