Sozialkunde Bundestag

Der Bundestag

von Juri Brand, Karl Apel, Vincent Springer & Luca Schneider

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Geschichte des Bundestags

Aufgaben des Bundestags

Mitglieder des Bundestags

Aktuelle Bundesminister

Parteien im Bundesttag

Geschichte Bundestag

• Erster Bundestag trat in Bonn zusammen (damals Parlamentarischer Rat)
• Parlamentarischer Rat schuf mit dem Wahlgesetz zur Bundestagswahl Voraussetzungen für die Wahl
• Bundestag als Zeichen für neue Ära der Parlamentarischen Monarchie
• August 1949: erste Bundestagswahl und ersten 410 Abgeordneten direkt vom Volk gewählt
• Conrad Adenauer erster Bundeskanzler
• Theodor Heuss erster Bundespräsident
• Erich Köhler erster Bundestagspräsident
• 11 Parteien schafften es in die Volksvertretung da keine Fünf-Prozent-Klausel existierte
• Der erste deutsche Bundestag Trat am 7. September 1949 in Bonn zu seiner ersten Sitzung zusammen
• Nach der Deutschen Wiedervereinigung wechselte der Bundestag von Bonn in das Reichstagsgebäude in Berlin
• es gab 20 Bundestage bis heute

Der Bundestag wird von den deutschen Bürgern, die mindestens 18 Jahre alt sind, gewählt. Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschlands. Seine Aufgaben sind, dass beschließen und ändern von Gesetzten, Verträge mit anderen Staaten genehmigen, sich um das Finanzielle der Bundesrepublik Deutschlands zu kümmern, die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin, die Bundesregierung zu kontrollieren und über den Einsatz der Bundeswehr zu entscheiden.

Mitglieder des Bundestags Abgeordnete Die Abgeordneten sind Vertreter des Volks, d.h. sie geben bei Abstimmungen und Reden ihre Meinung wieder, dennoch haben sie keine direkten Aufträge. Sie können nur durch Verzicht oder ein strafrechtliches Verfahren ihr Mandat verlieren. Sie werden vom Volk gewählt durch eine freie/geheime/allgemeine/unmittelbare/gleiche Wahl aller 4 Jahre (eine Legislaturperiode). Abgeordnete sind entweder in einer Fraktion oder in einer Opposition. Bundesregierung Die Bundesregierung setzt sich aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern zusammen, wobei der Bundeskanzler festlegt wie viele Minister es im Kabinett geben und ihre Geschäftsbereiche fest. Der Bundeskanzler macht außerdem einen Vorschlag für den Bundespräsident. Wie der Bundesrat hat die Bundesregierung ein Initiativrecht, welches ihnen erlaubt neue Gesetzesentwürfe in den Bundestag einzubringen. Bundesrat-/Vertreter Sie repräsentieren die Meinung des Bundesrats im Bundestag. Im Bundesrat sitzen Vertreter der Bundesländer z.B. Ministerpräsidenten, Bürgermeister. Die Redezeit der Bundesrat Vertreter wird auf ihre jeweilige Fraktion angerechnet. Stimmt der Bundesrat einem zustimmungsbedürftigen Gesetz endgültig nicht zu, wird dieses nicht in Kraft treten. Hierbei hat der Bundesrat 6 Wochen Zeit zu einer Stellungnahme an die Bundesregierung. Hier eine Übersicht Stenografen Ein Stenograf schreibt die Ansprache/Rede des Redners in einem Text um, hierbei muss er unter großem Zeitdruck arbeiten. Stenografen müssen beim Text formulieren darauf achten, dass sie den Sinn der Rede wiedergeben dies tuen sie durch Kennzeichen von Zitaten sowie durch berichtigen der Fehler, die ein Redner gemacht hat während seiner Rede, außerdem müssen sie die Marotten der Redner umformen (zu oftes weil /äh-ehm). Die geschriebenen Texte werden von Revisoren gegengelesen, sie sind meist die erfahrensten Stenografen. Redner Der Redner steht vor den Stenografen und hinter dem Bundestagspräsident. Die Redezeit wird nach dem Stärke-Verhältnis/Mehrheitsverhältnis auf die Fraktionen verteilt. Sie entscheiden aber selbst wer wie lange redet. Diese Zeit darf nicht überschritten werden, die Zeit wird bei zwischen Fragen an die Redner gestoppt. Beim Überschreiten der Zeit kann der Bundestagspräsident einschreiten. Bundestagpräsident Der Bundestagspräsident wird in der ersten Bundestagssitzung (konstituierenden Sitzung) gewählt. Der Bundestagspräsident wird aller 4 Jahre neu gewählt. Er nach dem Bundeskanzler das zweithöchste Amt. Er eröffnet/veranlasst und beendet Sitzungen und leitet Plenarsitzungen. Er erteilt außerdem das Wort dem Redner, außerdem sorgt für Ordnung im Bundestag er wird unterstützt durch das Bundestagspräsidium und den Ältestenrat.

Aktuelle Bundesminister Dr. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Vizekanzler), Christian Lindner (FDP, Bundesminister der Finanzen), Nancy Faeser (SPD, Bundesministerin des Innern und für Heimat), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen, Bundesministerin des Auswärtigen), Dr. Marco Buschmann (FDP, Bundesminister der Justiz), Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales), Christine Lambrecht (SPD, Bundesministerin der Verteidigung), Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft), Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD, Bundesminister für Gesundheit), Dr. Volker Wissing (FDP, Bundesminister für Digitales und Verkehr), Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz), Bettina Stark-Watzinger (FDP, Bundesministerin für Bildung und Forschung), Svenja Schulze (SPD, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), Klara Geywitz (SPD, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen), Wolfgang Schmidt (SPD, Bundesminister für besondere Aufgaben, Chef des Bundeskanzleramtes.

Parteien im Bundestag Fraktionen im Parlament 736 Sitze, verteilen sich wie folgt: SPD – 206 CDU/CSU - 197 Bündnis 90 die Grünen - 118 FDP – 92 AFD – 82 Die Linke – 39 Fraktionslos- 2 Die SPD Die Geschichte der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) reicht über 150 Jahre zurück. Sie war in der Bundesrepublik schon in verschiedensten Regierungskoalitionen vertreten, auch in der aktuellen. Die Partei stellte insgesamt 20 jahre den Bundeskanzler. Seit der programmatischen Öffnung der SPD, vertritt sie die Werte Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit. Die Partei stellt aktuell den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz. Die CDU Die CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands) entstand 1950 als Sammlungspartei des christlich-bürgerlichen Lagers. Die Partei hat die Bundesrepublik als Partei maßgeblich geprägt. Die Standpunkte ihres Programms sind konservativ, liberal und christlich-sozial. Die Modernisierung der Partei führt in den letzten Jahren zu immer mehr zu Berührung von Kernbestandteilen der Parteinidentität. Die Partei befindet sich aktuel in der Opposition. Bündnis 90 die Grünen Die Grüne hat ihren Ursprung aus Protest gegen Umweltzerstörung, Nutzung der Kernenergie und atomare Hochrüstung. 1983 zog die Partei erstmals in den Bundestag ein. Zwischen 1998 und 2005 waren die Grünen Teil der Bundesregierung mit der SPD. Die Partei ist Teil der aktuellen Koalition und hat in den letzten Jahren durch die Klimakrise stark an Größe gewonnen. Die FDP Die FDP (freie demokratische Partei) wurde 1948 gegründet. Sie nahm lange Zeit als kleine Partei eine Schlüsselposition ein und war Teil zahlreicher Bundesregierungen. 2013 bis 2017 war sie erstmals nicht Teil des Bundestags. Die Partei vertritt vor allem eine Wirtschaftsliberale Position und setzt beispielsweise bei den Klimazielen auf Innovation. Die FDP hat eine überdurchschnittlich einkommensstarke Wählerschaft. Die Partei ist ebenfalls Teil der aktuellen Koalition. AFD Die AFD (Alternative für Deutschland) wurde 2013 als Reaktion zur Bekämpfung der europäischen Währungskrise gegründet. Sie lässt sich mit restriktiven Positionen in der Zuwanderungspolitik, einer Konservativen Gesellschaftspolitik und einer Anti-Establishment-Orientierung dem rechtspopulistischem Spektrum zuordnen. Seit 2014 verzeichnet die Partei bei allen Wahlen Erfolge und sitzt seit 2017 im Bundestag. Die Partei ist momentan teil der Opposition. CSU Die CSU (christlich-soziale Union Bayern), tritt zu Wahlen nur in Bayern an und regierte dort von 1966 bis 2008 und 2013 bis 2018. Sie bildet im Bundestag eine gemeinsame Fraktion mit der CDU. Die CSU versteht sich als bürgerlich-konservative Sammlungspartei, setzt sich für die Eigenstaatlichkeit Bayerns ein und beruft sich auf christliche Standpunkte. Die Linke Die Partei hat sich 2005 als parlamentarische Kraft im Deutschen Parteisystem fest etabliert. Sie entstand damals aus der WASG und der PDS. Ihre Wurzeln reichen damit sowohl ins gewerkschaftsnahe Umfeld, wie auch in den Protest gegen die Sozialpolitik der 2000er Jahre und in eine ostdeutsche Regionalpartei, die sich 1990 als Nachfolgepartei der DDR-Staatspartei SED gebildet hatte. Die Linke hat es momentan knapp in die Opposition geschafft. Hier können sie alle Wahlprogramme der aktuellen Parteien sehen: https://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramme-2021 Hier können sie die aktuelle Sitzverteilung sehen: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/sitzverteilung_20wp