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Bundesregierung
Gollumstar
Created on April 28, 2021
Power Point über die Bundesregierung
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Transcript
- Die Aufgaben der Bundesregierung
- So setzt die Bundesregierung sich zusammen
- Prinzipien
Aufgaben
- Steuerung der politischen und staatlichen Geschäfte
- Leitung und kontrollierung der Ausführung der Bundesgesetze.
- Erlass von Rechtsverordnungen und die Organisation von Bundesbehörden.
- Die Bundesregierung hat auch das Initiativrecht für Gesetze. Sie wirkt also bei der Gesetzgebung mit.
- Vertritt Deutschland in der Europäischen Union.
- Regelt die Auslandseinsätze der Bundeswehr.
- Entwurf eines Haushaltsplanes.
- Selbstverwaltung
Zusammensetzung
- Budeskanzler*in und Bundesminister bilden das Kabinett
- Budeskanzler wird vom Bundesrat gewählt
- Die Bundeskanzler schlägt die Bundesminister vor
- ernannt wir der Bundesminister vom Bundespräsidenten.
- Verantwortung und Zuständigkeit innerhalb der Bundesregierung wird vom Aritkel 65 im Grundgesetz festgelegt.
- Sitzungen des Kabinetts finden im Bundeskanzleramt (Berlin) statt.
Prinzipien
- Kanzlerprinzip: Bundeskanzler*in bestimmt die Richtlinien (trägt die Verantwortun
- Ressortprinzip: Minister*innen können selbständig leite
- Kollegialprinzip: Regierung entscheidet und berät sich zsm
Bundeskanzleramt
Quellen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/aufbau-und-aufgaben-390552