Was muss ich wissen!Neue Ostpolitik
Ostverträge
Vorgeschichte/Hintergrung
Willy Brandt
- Erklärung "Was sind Ostverträge"- Aufzählung einiger Verträge - Erläuterung einiger Verträge
Ziele der neuen ostpolitik
Verlauf
Folgen
Reaktion
- Reaktion der BDR- Reaktion der Welt
- konkrete Ergebnisse- Folgen - Probleme
Samantha Chantal Schneekönig, 10a
Einschätzung
Vorgeschichte
Hintergrund
Nach der deutschen Teilung 1949 wurden BRD und DDR jeweils eng in zwei unterschiedliche Systeme integriert [Kalter Krieg]. Bundeskanzler Konrad Adenauer band die BRD durch die Westintegration politisch und wirtschaftlich an die westliche Staatengemeinschaft. In der DDR kam es auf Betrieben der Sowjetunion hingegen zum Aufbau des Sozialismus, der eine Einparteienherrschaft, unfreie Wahlen und Planwirtschaft zur Folge hatte. Eine Annäherung beider deutscher Teilstaaten wurde dadurch unmöglich gemacht, dass die Bundesregierung den Alleinvertretungsanspruch erließ. Sie erhob damit den Anspruch, die DDR international zu vertreten und drohte durch die Hallstein-Doktrin jedem Staat mit dem Abbruch diplomatischer Beziehungen, der die DDR als völkerrechtlichen Staat anerkannte.1
• Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik seit 1949 & Hallstein-Doktrin seit 1955
• Ost-West-Konflikt & die Gründung von Bundesrepublik & DDR hat de facto 2 dt. Staaten geschaffen
• Koexistenz zweier deutscher Staaten wird von den Menschen verstärkt als Realität wahrgenommen
• Ziel der Wiedervereinigung ist für die Deutschen weniger präsent
• Offizielle & inoffizielle Anerkennung der DDR durch andere Staaten breitet sich aus
• Ostblock ist wirtschaftlich rückständig & auf westliche Technologien angewiesen
Als Ostpolitik im engeren Sinne wird die im Rahmen des Ost-West-Konflikts auf Ausgleich mit der Sowjetunion und den osteuropäischen Staaten zielende Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, beginnend mit der Regierung Willy Brandt und Walter Scheel, zwischen 1969 und 1989 bezeichnet.[1] Die historischen Wurzeln reichen über die Zeit des Nationalsozialismus und der von der Regierung Konrad Adenauer verfolgten Ostpolitik im Hinblick auf die Westintegration hinaus. Im 19. Jahrhundert wurde die Idee einer Ostpolitik mit dem Schlagwort „Drang nach Osten“ vorbereitet.
Willy Brandt
Gelebt: 18. Dez. 1913 - 8. Okt. 1992 Kanzler (1969 - 1974) · Deutscher Außenminister (1966 - 1969)
Im Ergebnis der Bundestagswahl 1969 schlossen SPD und FDP eine sozialliberale Koalition, in der BRANDT Bundeskanzler und WALTER SCHEEL Vizekanzler und Außenminister waren. Das Ministerium für Gesamtdeutsche Fragen wurde in das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen umgewandelt.
In seiner Regierungserklärung hatte BRANDT darauf hingewiesen, dass zwei deutsche Staaten existieren, die „füreinander aber nicht Ausland seien“. In dieser Regierungserklärung setzte sich BRANDT vor allem folgende Ziele: -den Ausbau des Sozial- und Wohlfahrtsstaates-die Verbesserung der Lebenssituation der Arbeitnehmer-die Aussöhnung mit Polen, der UdSSR und der Tschechoslowakei -das Knüpfen von offiziellen Kontakten mit der DDR
Ziele der neuen Ostpolitik
• Die Folgen der Spaltung Deutschlands für die Menschen in West und Ost erträglicher gestalten.
• Von einem Gegeneinander über nebeneinander zu einem miteinander in Deutschland kommen und damit die Spaltung überwinden.
• Die Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn gestalten wie die Aussöhnung mit Frankreich.
• DEN KALTEN KRIEG IN DEUTSCHLAND ÜBERWINDEN.
ZIELE DER NEUEN OSTPOLITIK
• Deutschland als Hauptkriegsschauplatz des Kalten Kriegs und eines möglichen 3. Weltkriegs sicherer machen.
• Aufnahme in die UNO
• Mit der UdSSR über Erleichterungen in Europa und Deutschland reden und die Verbesserungen vertraglich absichern.
• Humanisierung der innerdeutschen Beziehungen
• Frieden für die Welt.
Die Ostverträge im Zusammenhang mit der Ostpolitik
Struktur aller Ostverträge
Im Prinzip sind alle Verträge ähnlich aufgebaut:
Nach einem Bekenntnis zur Gewaltfreiheit (=Gewaltverzicht) in der Beziehungen folgt ein Bekenntnis zu wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Beziehungen auf gleichberechtigter Ebene. Es werden diplomatische Kontakte aufgenommen (Austausch: Botschafter oder mit DDR ständige Vertreter). Außerdem erkennen beide Seiten die bestehenden Grenzen als unverletzlich an, was eine völkerrechtliche Anerkennung vermeidet, diese aber konkludent beinhaltet.
Die Verträge mit der DDR regeln ganz konkret die Beziehungen der DDR zu Berlin und zur BRD. Die Rechte der BRD in Westberlin und die Reisemöglichkeiten zwischen den Staaten und die Benutzung der Transitwege.
Ab 1969, unter Bundeskanzler Willy Brandt und seinem Außenminister Walter Scheel, begann eine Zeit der Veränderung in Blick auf diesen Ost-West-Konflikt. Die neue Regierung setzte auf Verständigung und Entspannung. An der Umsetzung beteiligt war auch Egon Bahr, der "Bundesminister für besondere Aufgaben". Er machte den "Wandel durch Annäherung" zum Prinzip. Das eisige Klima zwischen den beiden deutschen Staaten wurde durch Willy Brandts Politik der Entspannung viel gelöster.
Die Ostpolitik war ein wichtiges Bestreben der Regierung von Willy Brandt und W. Scheel. Sie begann in etwa um 1969 und Willy Brandt akzeptierte die DDR als Nachbarstaat, davor hatten sich die Regierungen gesträubt die Deutsche Demokratische Republik als einzelnen Staat auf deutschen Territorium zu akzeptieren. Aber dennoch gab es seit 1963 verhaltene Ansätze die Verbindungen zwischen BRD und den Oststaaten zu verbessern, allerdings wurde die DDR außen vor gelassen. Da es seit 1959 keine Verhandlungen der Viermächte gab hielt es die Regierung unter Ludwig Erhard nicht nötig neue Verhandlungen anzustreben. 1963 schloss er zwar Handelsverträge mit Polen, Rumänien und Ungarn ab aber Isolierte die DDR von seinen Vorhaben. Diese Reagiert damit, dass sie die Ostblockstaaten aufforderte keine Verhandlungen mit der BRD einzugehen. Auch im Juli 1964 wurde der Besuch von Chruschtschow abgelehnt, der die Verhandlungen mit der BRD aufnehmen wollte. Auch weiter Verhandlungen mit der DDR wurden abgewiesen. Unter der Regierung Kiesinger ist die Passierscheinregelung 1966 gescheiter. Er wollte nur die wirtschaftlichen Konflikte von BRD und DDR lösen, aber die DDR nicht Völkerrechtlich anerkennen, wie Willi Stoph es gefordert hatte. 1967 wurden Verhandlungen mit Rumänien aufgenommen. Auch die Widerstände der Ostblockstaaten wurde durch einzelne Länder gebrochen. Am 9.04.1968 erklärte die Regierung der BRD den Gewaltverzicht gegenüber der DDR. Die Ostpolitik Willy Brandts wird auch als Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Osteuropa verstanden oder als Entspannungspolitik bezeichnet. Durch diese Art der Politik verbesserten sich die Beziehungen zwischen der DDR und BRD sowie der BRD gegenüber den östlichen Nachbarstaaten. In dieser Entspannungspolitik entstanden die Ostverträge und somit folgte eine leichte Verbesserung, dabei war die Ostpolitik ein wesentlicher Faktor für die Verhandlungen mit der UDSSR, Polen und der Tschechoslowakei. Die Folgen dieser Politik waren die Entspannungen in Europa, der neue Verhandlungspartner Osteuropa und die Stärkung Westberlins an die Bundesrepublik Deutschlands.
Ostverträge – Was versteht man darunter
Die Ostverträge sind Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den östlichen Partnern des geteilten Deutschlands. Zu diesen gehören die UDSSR, Polen und Tschechoslowakei. Diese Verträge wurden in der Zeit von 1970 bis 1973 abgeschlossen und trugen zur Beruhigung der angespannten Lage in Europa bei. Diese Abmachungen werden durch das Vier-Mächte-Abkommen ergänzt. Die Ergebnisse waren, dass die Deutsche Demokratische Republik anerkannt wurde, die Grenzen für Deutschland festgelegt wurden und die wirtschaftlichen Beziehungen in den Osten ausgeweitet wurden.
Verträge der Neuen Ostpolitik
Einigeverträge 1970 bis 1973
4-Mächte-Abkommen 1972 Juni USA-F-GB-UdSSR
Warschauer Verträge 1970 BRD-Polen
Verkehrsvertrag 1972 BRD-DDR
Moskauer Vertrag 1970 BRD-UdSSR
Transitabkommen 1971 BRD-DDR
Grundlagen Vertrag 1972 Dezember BRD-DDR
Prager Vertrag 1973 BRD-CSSR
Das Vier-Mächte-Abkommen
Das Transitabkommen
Das Vier – Mächte – Abkommen wurde am 03.09.1971 unterschrieben. Das Abkommen war die Grundlage für weitere Verhandlungen, da es die Beziehung zwischen DDR und BRD klarstellte und förderte. In dem Abkommen ging es um den Status in Westberlin. Die Regierung der DDR erkannte den Status und die Zustände der vier Besatzungsmächte an. Dies sorgte für mehr Sicherheit der Westberliner und sicherte das Vertrauen der Bevölkerung. Es ging auch darum, dass eine einseitige Veränderung, sei es durch Gewalt oder durch andere Mittel, untersagt wurde. Zudem wurde die Bindung von der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin bestätigt, wobei es nicht um eine staatliche Zusammengehörigkeit handelte.
Das Transitabkommen ist am 17.09.1971 in Bonn unterschrieben worden. Es regelt den Personen – und Güterverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Dies erleichterte die Unterstützung Westberlins, wobei der Hauptgrund die Anbindung und das Tempo der Lieferungen der Grund war.
In Artikel 2 wurde vereinbart, dass der Verkehr ohne Behinderungen von Lieferungen an Westberlin ablaufen sollte, dies sollte laut Artikel 3 an bestimmten Grenzübergangsstellen geschehen. Auch wurden Visa festgelegt, die ein Bürger der BRD bekommen konnte um in die DDR zu reisen. Der Transitverkehr wurde für die Reise über Land mit Bussen, Zügen und Autos und über Wasser mit Schiffen geregelt und mit bestimmten Auflagen festgelegt.
Moskauer Vertrag
Der Moskauer Vertrag wurde am 12.08.1970 in Moskau unterschrieben. Dieser Vertrag gilt zwischen der UDSSR und der Bundesrepublik Deutschland. Es unterschrieben für die BRD Willy Brandt und der Außenminister W. Scheel und für dir UDSSR A.N. Kossygin und der Außenminister A.A. Gromyko. 1972 wurde er von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Der Kerninhalt bezieht sich auf die Artikel zwei und drei. In ihnen wird festgelegt, dass Streitfragen nur noch mit friedlichen Mitteln gelöst werden, Grenzen in Europa anerkannt werden und die Anerkennung der deutsch-polnischen und deutsch-deutschen Grenze. Diese Grenzen sollten Unantastbar sein. Mit dem Brief der deutschen Einheit wurde aber die Möglichkeit zur Wiedervereinigung von BRD und DDR offen gelassen. Dieser Vertrag sollte dem Bestreben der Normalisierung der Lage in Europa hilfreich sein, wobei der Vertrag nicht im Konflikt mit den außenpolitischen Zielen der BRD stand. Die BRD wollte anstelle der Einengung der DDR eine entspannte und sehr aktive Zusammenarbeit fördern. Die Folgen für diesen Vertrag waren der Verzicht auf ehemalige deutsche Gebiete, welche Oberschlesien, Westpreußen, Ostpreußen, Niederschlesien, Pommern und Neumark/Ostbrandenburg waren. Folgen waren auch die Normalisierung der Beziehungen zwischen Ost und West und Verhandlungen über die Abrüstung. Auch war der Moskauer Vertrag ein wesentlicher Fortschritt für weitere Verträge.
Warschauer Vertrag
Der Warschauer Vertrag wurde am 07.12.1970 zwischen Polen und der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen. In ihm wurde die Westgrenze Polens, welche die Oder- Neiße- Linie darstellt, hingenommen aber nicht anerkannt. Auch wurden Gebietsansprüche nicht mehr verhandelt. Da es keinen Friedensvertrag zwischen Polen und der BRD gab, mussten die Polen immer mit der Befürchtung leben, dass Deutschland einen Angriff auf Polen beging. Die Bundesregierung Deutschland plädierte darauf, dass es Neuverhandlungen gebe, wenn ein Zusammenschluss von BRD und DDR entstehe. Dies wurde dann verwirklicht und der Vertrag bestätigt. Durch diesen Vertrag wurden die deutsch- polnischen Verhältnisse normalisiert und die Ausreise von abstämmigen Deutschen bewilligt.
Leitlinien der "Neuen Ostpolitik"
• 1969: Nach Regierungsantritt der SPD-FDP-Koalition Konkretisierung der „Neuen Ostpolitik“
• Juli 1963: Darlegung der Grundlinien der geplanten Ostpolitik durch Willy Brandt & Egon Bahr – „Wandel durch Annäherung“
• Kernpunkt: "Wandel durch Annäherung" / Konvergenz der Systeme
Ereignisse bis zur sozial-liberalen Koalition
Verlauf
• 1967: Aufweichung des Alleinvertretungsanspruchs & der Hallstein-Doktrin in Folge von Ulbricht-Doktrin / Geburtsfehlertheorie
• Engagement für Abrüstung
• Aufgabe des Alleinvertretungsanspruchs
• DDR als aktiver Teil der Entspannungspolitik
• Zwei deutsche Staaten im Sinne einer Nation
• Mit der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages wird der Brief zur Deutschen Einheit übergeben: "...,dass der Vertrag „nicht im Widerspruch zu dem Ziel der Bundesrepublik steht, auf einen Frieden in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt.“
Ereignisse nach Brandts Regierungsantritt
• 12. Aug. 1970: Moskauer Vertrag – Annerkennung von Oder-Neiße-Line als Westgrenze Polens & Unverletzlichkeit der deutsch-deutschen Grenze
• 19. März 1970: Erfurter Gipfeltreffen zw. Willy Brandt & Willi Stoph
• Engagement in der KSZE
• 03. Sep. 1971: Viermächteabkommen über Berlin – Sicherung von Viermächte-Status, Zugangswege nach West-Berlin & Auslandsvertretung West-Berlins durch die Bundesrepublik
• Weitere Ostverträge 1971/72: Transitabkommen, Vertrag über Reise- & Besucherverkehr, Verkehrsvertrag
• 11. Dez.1973: Prager Verträge – Verzicht auf gegenseitige Gebietsansprüche
• 21. Dez. 1972: Grundlagenvertrag, zzgl. Brief zur Deutschen Einheit
• 18. Sep. 1973: UN-Aufnahme von Bundesrepublik & DDR
Reaktion BDR
Reaktion der Welt
- eine knappe Mehrheit findet, dass der Kanzler übertreibt, mit der Handlung, dass er sich in Warschau hinkniet- Vorwürfe Brandt habe: -die deutschen Interessen verkauft -die Wiedervereinigung aufgegeben -die alten/ ehemaligen Siedlungsgebiete weggegeben - durch die angestrebten Ostverträge ist eine Wiedervereinigung nicht möglich gewesen
- reagieren auf den Kniefall des Kanzlers mit größtem Respekte
- sehen das "neue" Deutschland teilweise nicht mehr als Bedrohung
- der Westen (Frankreich, GB, USA) hatte im Voraus feierlich verpflichtet im Deutschlandvertrag für die Wiedervereinigung einzusetzen, dies wurde aber durch die Ostverträge hinfällig
- der Osten durch die Verträge die Absicht auf feste Regeln
20xx
konkrete Ergebnisse
• Der Transitverkehr Berlin - BRD läuft unbehindert • alle Westberliner werden von der BRD konsularisch mitvertreten • Reisemöglichkeiten der Westberliner nach Ostberlin und die DDR • Reiseerleichterungen zwischen der BRD und der DDR (mehr Grenzübergänge) • Reisemöglichkeiten für DDR-Bürger über 65 und Familienzusammenführung durch Umzug Ost nach West • Handelsbeziehungen BRD zu allen Ostblockstaaten • Kulturaustausch (Goethegesellschaft in Moskau, Theater und Künstleraustausch • Sportaustausch (erstmalig eine DDR-Mannschaft neben einer BRD-Mannschaft bei Olympischen Spielen in München) • Botschafteraustausch • beide deutschen Staaten in die UNO aufgenommen
Folgen
• Erleichterungen für Westberliner & langfristig Ostdeutsche • Etablierung eines Ost-West-Dialogs • Stärkung einer eigenständigen Außenpolitik gegenüber dem Ostblock • Fundierung der (wahrgenommenen) Teilung Deutschland • Ambivalente Beurteilung des Beitrags zur Wiedervereinigung
Folgen
Auch die Reiseeinschränkungen zwischen Ost und West konnten wieder erleichtert werden. Auf die völkerrechtliche Anerkennung der DDR verzichtete die BRD jedoch weiterhin. Der Reiseverkehr wurde durch das Transitabkommen erleichtert.
Die Neue Ostpolitik leitete eine Entspannungsphase des Kalten Kriegs ein und konnte die Beziehungen normalisieren. Dadurch wurden BRD und DDR 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen. Beide Teilstaaten richteten „Ständige Vertretungen“ ein. Es erfolgte eine internationale Entspannung im Rahmen des Kalten Kriegs.
Seit Gründung beider Teilstaaten im Jahr 1949 war die Welt de facto in zwei nebeneinander existierende Blöcke geteilt. Der Ost/West-Konflikt wurde infolge des Koreakriegs, der zunehmenden Aufrüstung und des Mauerbaus zusätzlich verschärft. Unter Bundeskanzler Konrad Adenauer erkannte die BRD die DDR nicht als völkerrechtlichen Staat an und erhob über sie den Alleinvertretungsanspruch. Mit der Hallstein-Doktrin drohte sie Staaten, die die DDR anerkannten, mit dem Abbruch diplomatischer Beziehungen.
Die wichtigsten Beschlüsse zwischen BRD und DDR beinhaltete der Grundlagenvertrag. Beide Teilstaaten entwickelten folglich gutnachbarliche Beziehungen zueinander, akzeptierten die Grenzen als unverletzlich und verpflichteten sich dazu, den jeweiligen anderen Staat nicht international vertreten zu dürfen.
Die neue Ostpolitik markierte eine historische Wende des Ost/West-Konflikts, da die unterzeichnenden Staaten erstmals den Status quo akzeptierten.
Persönliche Einschätzung
Wertung/Umstrittene Ostpolitik
Die Ostverträge bringen wie die Aussöhnung mit Frankreich und den anderen Westsiegern auch einen Schlussstrich unter den 2. Weltkrieg. Dessen Folgen werden aber nicht überwunden (Teilung Deutschlands, Gebietsverluste im Osten). Der Kalte Krieg ist in Deutschland damit praktisch beendet, eine Zusammenarbeit in Deutschland zu Wohle der Menschen beginnt. Nach dem Zweiten Weltkrieg begann der "Kalte Krieg" zwischen den USA und der Sowjetunion sowie ihren jeweiligen Verbündeten in West und Ost. Die Bundesrepublik hatte sich an den Westen gebunden, die DDR an den Osten. Zwischen den beiden deutschen Staaten herrschte ebenfalls ein eisiges Klima. Als im Jahr 1969 die sozialliberale Koalition in die Bundesregierung eintrat, kam es zu einem außenpolitischen Kurswechsel. Unter Bundeskanzler Willy Brandt konnten die Spannungen des Ost/West-Konflikts zwischen der BRD und DDR entschärft werden. Die Neue Ostpolitik leitete eine Entspannungsphase ein und wurde grundlegend für die deutsch-deutsche Wiedervereinigung 1990.
Ich denke, dass die Ostpolitik in Verbindung mit den Ostverträgen eine guten Schritt in Richtung Wiedervereinigung gemacht hat. Anfangs war die BRD nicht gerade abgeneigt die Mauer bauen zu lassen. Es hat zwar etwas gedauert bis die DDR anerkannt und der Schritt zu Versöhnung mit den Oststaaten Deutschlands gemacht wurde, aber lieber spät als nie. Auch der Verzicht auf ehemaliges deutsches Gebiet ist dabei hilfreich gewesen und durch den Kniefall Willy Brandts im Warschauer Ghetto zeigt, dass sich Deutschland versöhnlich stimmt.
Durch die Politik eines Wandels durch Annäherung wurden die wesentlichen Bausteine einer Entspannungspolitik geschaffen. Die neue Ostpolitik war heftig umstritten und führte auch zum konstruktiven Misstrauensvotum der CDU/CSU-Opposition gegen Bundeskanzler Brandt, das allerdings am 27.4.1972 scheiterte. Bei Stimmenthaltung der meisten Abgeordneten von CDU und CSU wurden am 17.5.1972 der Moskauer Vertrag und der Warschauer Vertrag vom Deutschen Bundestag gebilligt. Gegen den Grundlagenvertrag erhob die Bayerische Staatsregierung vergeblich Verfassungsklage. Das Verhältnis von Ost und West und die Situation der Menschen verbesserten sich durch die neue Ostpolitik erheblich, beispielsweise durch die Erleichterung bei Reisen von Ost nach West und umgekehrt. Bürgerrechtler in der DDR beriefen sich auf die getroffenen Vereinbarungen und gewannen dadurch einen gewissen Schutz vor der Willkür des SED-Staats. Mit der Ostpolitik wurde auch der Kampf um das Alleinvertretungsrecht beigelegt. So wurden beide deutsche Staaten am 18.9.1973 Mitglieder der Vereinten Nationen.
Quellenverzeichnis
- (39) Willy Brandt und die „Neue Ostpolitik" I Geschichte - YouTube stand 18.03 12:13 Uhr - Ostpolitik - Die Teilung Deutschlands einfach erklärt! (learnattack.de) stand 17.03 17:57 Uhr - Ostverträge im Zusammenhang mit der Ostpolitik :: Hausaufgaben / Referate => abi-pur.de stand 18.03 13:37 Uhr - Ostpolitik - Ost-West-Konflikt (Deutschland nach 1945) :: Hausaufgaben / Referate => abi-pur.de stand 17.03 14:13 Uhr - Was ist Ostpolitik? | Die Ostpolitik | Politik | BRD II | Zeitklicks stand 17.03 14.23 Uhr - Was man fürs Abi zu neuen Ostpolitik wissen muss (klassenarbeiten.de) stand 18.03 09:14 Uhr - LeMO Kapitel: Neue Ostpolitik (hdg.de) stand 18.03 10:11 Uhr - Neue Ostpolitik – ZUM-Unterrichten stand 18.03 10:27 Uhr - Brandts Ostpolitik & Ostverträge (geschichte-in-5.de) stand 18.03 11:03 Uhr - Neue Ostpolitik - Geschichte kompakt (geschichte-abitur.de) stand 18.03 11:32 Uhr - http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-9287582.html stand 18.03 11:56 Uhr - http://www.zeit.de/zeit-geschichte/2013/04/willy-brandt-neue-ostpolitik stand 18.03 12:19 Uhr - http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-einheit/deutsche-teilung-deutsche-einheit/43646/deutschlandpolitik-der-brd stand 18.03 16:43 Uhr - Harenberg Kompaktlexikon in 5 Bänden – Band 4 und 5 - Paetec Duden – Geschichte Basiswissen Schule - www.DDR-Geschichte.de - Zusammenfassung des Transitabkommens stand 18.03 17:01 Uhr - http://www.geschichtsverein-koengen.de/Adenauer.htm stand 18.03 17:34 Uhr - https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/willy-brandt stand 18.03 17:49 Uhr - https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-modernisierung/neue-ostpolitik/reaktionen.html vom 19.03 9:95 Uhr - https://www.hdg.de/lemo/biografie/willy-brandt.html stand 19.03 09:53 Uhr - https://historiaoccidentalis.com/wp-content/uploads/2019/03/Willy-Brandt-und-Walter-Scheel-im-Bundestag.jpg stand 19.03 11:09 Uhr - https://www.bing.com/images/search?view=detailV2&ccid=%2f72FMbCa&id=2234094404CE3B9E4E127BA8D351CEA8B3BDE76F&thid=OIP._72FMbCam2p4aecRVVEHCgHaHa&mediaurl=https%3a%2f%2fimages.gutefrage.net%2fmedia%2ffragen%2fbilder%2fwie-kann-ich-diese-karikatur-zur-deutschland-ostpolitik-interpretieren%2f0_big.jpg%3fv%3d1526315806000&exph=480&expw=480&q=neue+ostpolitik+vorgeschichte&simid=608002851197423130&ck=F1F50CDCF14909950A9451665D3FCE1D&selectedIndex=52&FORM=IRPRST&ajaxhist=0 stand 19.03 13:23 Uhr - https://www.bing.com/images/search?view=detailV2&ccid=3ErglkXt&id=5DDDEC56F6F5B859CA47643BD8AA72EB56322BC7&thid=OIP.3ErglkXtTGT9iB6C7p5G2QHaDc&mediaurl=https%3a%2f%2fth.bing.com%2fth%2fid%2fRdc4ae09645ed4c64fd881e82ee9e46d9%3frik%3dxysyVutyqtg7ZA%26riu%3dhttp%253a%252f%252fwww.hdg.de%252flemo%252fimg_hd%252fbestand%252fobjekte%252fgeteiltesdeutschland%252fplakatstreifen-ostvertraege_plakat__2000-07-0074.jpg%26ehk%3dhU81T6Ajdjp5dhWXHEPkUS8su2LbQk7JZgU%252bNVgU6Rg%253d%26risl%3d%26pid%3dImgRaw&exph=838&expw=1800&q=neue+ostpolitik+vorgeschichte&simid=608046380634606354&ck=646FBFD1BF869BBD460C17CE679D33CB&selectedIndex=77&FORM=IRPRST&ajaxhist=0 stand 19.03 14:03 Uhr - https://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/willy-brandts-neue-ostpolitik-aus-dem-blickwinkel-moskaus-17020814.html stand 19.03 15:17 Uhr - https://www.youtube.com/watch?v=JsFbWujw198 stand 19.03 16:43 Uhr
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chani-schneekoenig
Created on March 17, 2021
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Ostverträge
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Willy Brandt
- Erklärung "Was sind Ostverträge"- Aufzählung einiger Verträge - Erläuterung einiger Verträge
Ziele der neuen ostpolitik
Verlauf
Folgen
Reaktion
- Reaktion der BDR- Reaktion der Welt
- konkrete Ergebnisse- Folgen - Probleme
Samantha Chantal Schneekönig, 10a
Einschätzung
Vorgeschichte
Hintergrund
Nach der deutschen Teilung 1949 wurden BRD und DDR jeweils eng in zwei unterschiedliche Systeme integriert [Kalter Krieg]. Bundeskanzler Konrad Adenauer band die BRD durch die Westintegration politisch und wirtschaftlich an die westliche Staatengemeinschaft. In der DDR kam es auf Betrieben der Sowjetunion hingegen zum Aufbau des Sozialismus, der eine Einparteienherrschaft, unfreie Wahlen und Planwirtschaft zur Folge hatte. Eine Annäherung beider deutscher Teilstaaten wurde dadurch unmöglich gemacht, dass die Bundesregierung den Alleinvertretungsanspruch erließ. Sie erhob damit den Anspruch, die DDR international zu vertreten und drohte durch die Hallstein-Doktrin jedem Staat mit dem Abbruch diplomatischer Beziehungen, der die DDR als völkerrechtlichen Staat anerkannte.1
• Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik seit 1949 & Hallstein-Doktrin seit 1955 • Ost-West-Konflikt & die Gründung von Bundesrepublik & DDR hat de facto 2 dt. Staaten geschaffen • Koexistenz zweier deutscher Staaten wird von den Menschen verstärkt als Realität wahrgenommen • Ziel der Wiedervereinigung ist für die Deutschen weniger präsent • Offizielle & inoffizielle Anerkennung der DDR durch andere Staaten breitet sich aus • Ostblock ist wirtschaftlich rückständig & auf westliche Technologien angewiesen
Als Ostpolitik im engeren Sinne wird die im Rahmen des Ost-West-Konflikts auf Ausgleich mit der Sowjetunion und den osteuropäischen Staaten zielende Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, beginnend mit der Regierung Willy Brandt und Walter Scheel, zwischen 1969 und 1989 bezeichnet.[1] Die historischen Wurzeln reichen über die Zeit des Nationalsozialismus und der von der Regierung Konrad Adenauer verfolgten Ostpolitik im Hinblick auf die Westintegration hinaus. Im 19. Jahrhundert wurde die Idee einer Ostpolitik mit dem Schlagwort „Drang nach Osten“ vorbereitet.
Willy Brandt
Gelebt: 18. Dez. 1913 - 8. Okt. 1992 Kanzler (1969 - 1974) · Deutscher Außenminister (1966 - 1969)
Im Ergebnis der Bundestagswahl 1969 schlossen SPD und FDP eine sozialliberale Koalition, in der BRANDT Bundeskanzler und WALTER SCHEEL Vizekanzler und Außenminister waren. Das Ministerium für Gesamtdeutsche Fragen wurde in das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen umgewandelt. In seiner Regierungserklärung hatte BRANDT darauf hingewiesen, dass zwei deutsche Staaten existieren, die „füreinander aber nicht Ausland seien“. In dieser Regierungserklärung setzte sich BRANDT vor allem folgende Ziele: -den Ausbau des Sozial- und Wohlfahrtsstaates-die Verbesserung der Lebenssituation der Arbeitnehmer-die Aussöhnung mit Polen, der UdSSR und der Tschechoslowakei -das Knüpfen von offiziellen Kontakten mit der DDR
Ziele der neuen Ostpolitik
• Die Folgen der Spaltung Deutschlands für die Menschen in West und Ost erträglicher gestalten.
• Von einem Gegeneinander über nebeneinander zu einem miteinander in Deutschland kommen und damit die Spaltung überwinden.
• Die Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn gestalten wie die Aussöhnung mit Frankreich.
• DEN KALTEN KRIEG IN DEUTSCHLAND ÜBERWINDEN.
ZIELE DER NEUEN OSTPOLITIK
• Deutschland als Hauptkriegsschauplatz des Kalten Kriegs und eines möglichen 3. Weltkriegs sicherer machen.
• Aufnahme in die UNO
• Mit der UdSSR über Erleichterungen in Europa und Deutschland reden und die Verbesserungen vertraglich absichern.
• Humanisierung der innerdeutschen Beziehungen
• Frieden für die Welt.
Die Ostverträge im Zusammenhang mit der Ostpolitik
Struktur aller Ostverträge
Im Prinzip sind alle Verträge ähnlich aufgebaut: Nach einem Bekenntnis zur Gewaltfreiheit (=Gewaltverzicht) in der Beziehungen folgt ein Bekenntnis zu wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Beziehungen auf gleichberechtigter Ebene. Es werden diplomatische Kontakte aufgenommen (Austausch: Botschafter oder mit DDR ständige Vertreter). Außerdem erkennen beide Seiten die bestehenden Grenzen als unverletzlich an, was eine völkerrechtliche Anerkennung vermeidet, diese aber konkludent beinhaltet. Die Verträge mit der DDR regeln ganz konkret die Beziehungen der DDR zu Berlin und zur BRD. Die Rechte der BRD in Westberlin und die Reisemöglichkeiten zwischen den Staaten und die Benutzung der Transitwege. Ab 1969, unter Bundeskanzler Willy Brandt und seinem Außenminister Walter Scheel, begann eine Zeit der Veränderung in Blick auf diesen Ost-West-Konflikt. Die neue Regierung setzte auf Verständigung und Entspannung. An der Umsetzung beteiligt war auch Egon Bahr, der "Bundesminister für besondere Aufgaben". Er machte den "Wandel durch Annäherung" zum Prinzip. Das eisige Klima zwischen den beiden deutschen Staaten wurde durch Willy Brandts Politik der Entspannung viel gelöster.
Die Ostpolitik war ein wichtiges Bestreben der Regierung von Willy Brandt und W. Scheel. Sie begann in etwa um 1969 und Willy Brandt akzeptierte die DDR als Nachbarstaat, davor hatten sich die Regierungen gesträubt die Deutsche Demokratische Republik als einzelnen Staat auf deutschen Territorium zu akzeptieren. Aber dennoch gab es seit 1963 verhaltene Ansätze die Verbindungen zwischen BRD und den Oststaaten zu verbessern, allerdings wurde die DDR außen vor gelassen. Da es seit 1959 keine Verhandlungen der Viermächte gab hielt es die Regierung unter Ludwig Erhard nicht nötig neue Verhandlungen anzustreben. 1963 schloss er zwar Handelsverträge mit Polen, Rumänien und Ungarn ab aber Isolierte die DDR von seinen Vorhaben. Diese Reagiert damit, dass sie die Ostblockstaaten aufforderte keine Verhandlungen mit der BRD einzugehen. Auch im Juli 1964 wurde der Besuch von Chruschtschow abgelehnt, der die Verhandlungen mit der BRD aufnehmen wollte. Auch weiter Verhandlungen mit der DDR wurden abgewiesen. Unter der Regierung Kiesinger ist die Passierscheinregelung 1966 gescheiter. Er wollte nur die wirtschaftlichen Konflikte von BRD und DDR lösen, aber die DDR nicht Völkerrechtlich anerkennen, wie Willi Stoph es gefordert hatte. 1967 wurden Verhandlungen mit Rumänien aufgenommen. Auch die Widerstände der Ostblockstaaten wurde durch einzelne Länder gebrochen. Am 9.04.1968 erklärte die Regierung der BRD den Gewaltverzicht gegenüber der DDR. Die Ostpolitik Willy Brandts wird auch als Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Osteuropa verstanden oder als Entspannungspolitik bezeichnet. Durch diese Art der Politik verbesserten sich die Beziehungen zwischen der DDR und BRD sowie der BRD gegenüber den östlichen Nachbarstaaten. In dieser Entspannungspolitik entstanden die Ostverträge und somit folgte eine leichte Verbesserung, dabei war die Ostpolitik ein wesentlicher Faktor für die Verhandlungen mit der UDSSR, Polen und der Tschechoslowakei. Die Folgen dieser Politik waren die Entspannungen in Europa, der neue Verhandlungspartner Osteuropa und die Stärkung Westberlins an die Bundesrepublik Deutschlands.
Ostverträge – Was versteht man darunter
Die Ostverträge sind Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den östlichen Partnern des geteilten Deutschlands. Zu diesen gehören die UDSSR, Polen und Tschechoslowakei. Diese Verträge wurden in der Zeit von 1970 bis 1973 abgeschlossen und trugen zur Beruhigung der angespannten Lage in Europa bei. Diese Abmachungen werden durch das Vier-Mächte-Abkommen ergänzt. Die Ergebnisse waren, dass die Deutsche Demokratische Republik anerkannt wurde, die Grenzen für Deutschland festgelegt wurden und die wirtschaftlichen Beziehungen in den Osten ausgeweitet wurden.
Verträge der Neuen Ostpolitik
Einigeverträge 1970 bis 1973
4-Mächte-Abkommen 1972 Juni USA-F-GB-UdSSR
Warschauer Verträge 1970 BRD-Polen
Verkehrsvertrag 1972 BRD-DDR
Moskauer Vertrag 1970 BRD-UdSSR
Transitabkommen 1971 BRD-DDR
Grundlagen Vertrag 1972 Dezember BRD-DDR
Prager Vertrag 1973 BRD-CSSR
Das Vier-Mächte-Abkommen
Das Transitabkommen
Das Vier – Mächte – Abkommen wurde am 03.09.1971 unterschrieben. Das Abkommen war die Grundlage für weitere Verhandlungen, da es die Beziehung zwischen DDR und BRD klarstellte und förderte. In dem Abkommen ging es um den Status in Westberlin. Die Regierung der DDR erkannte den Status und die Zustände der vier Besatzungsmächte an. Dies sorgte für mehr Sicherheit der Westberliner und sicherte das Vertrauen der Bevölkerung. Es ging auch darum, dass eine einseitige Veränderung, sei es durch Gewalt oder durch andere Mittel, untersagt wurde. Zudem wurde die Bindung von der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin bestätigt, wobei es nicht um eine staatliche Zusammengehörigkeit handelte.
Das Transitabkommen ist am 17.09.1971 in Bonn unterschrieben worden. Es regelt den Personen – und Güterverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Dies erleichterte die Unterstützung Westberlins, wobei der Hauptgrund die Anbindung und das Tempo der Lieferungen der Grund war. In Artikel 2 wurde vereinbart, dass der Verkehr ohne Behinderungen von Lieferungen an Westberlin ablaufen sollte, dies sollte laut Artikel 3 an bestimmten Grenzübergangsstellen geschehen. Auch wurden Visa festgelegt, die ein Bürger der BRD bekommen konnte um in die DDR zu reisen. Der Transitverkehr wurde für die Reise über Land mit Bussen, Zügen und Autos und über Wasser mit Schiffen geregelt und mit bestimmten Auflagen festgelegt.
Moskauer Vertrag
Der Moskauer Vertrag wurde am 12.08.1970 in Moskau unterschrieben. Dieser Vertrag gilt zwischen der UDSSR und der Bundesrepublik Deutschland. Es unterschrieben für die BRD Willy Brandt und der Außenminister W. Scheel und für dir UDSSR A.N. Kossygin und der Außenminister A.A. Gromyko. 1972 wurde er von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Der Kerninhalt bezieht sich auf die Artikel zwei und drei. In ihnen wird festgelegt, dass Streitfragen nur noch mit friedlichen Mitteln gelöst werden, Grenzen in Europa anerkannt werden und die Anerkennung der deutsch-polnischen und deutsch-deutschen Grenze. Diese Grenzen sollten Unantastbar sein. Mit dem Brief der deutschen Einheit wurde aber die Möglichkeit zur Wiedervereinigung von BRD und DDR offen gelassen. Dieser Vertrag sollte dem Bestreben der Normalisierung der Lage in Europa hilfreich sein, wobei der Vertrag nicht im Konflikt mit den außenpolitischen Zielen der BRD stand. Die BRD wollte anstelle der Einengung der DDR eine entspannte und sehr aktive Zusammenarbeit fördern. Die Folgen für diesen Vertrag waren der Verzicht auf ehemalige deutsche Gebiete, welche Oberschlesien, Westpreußen, Ostpreußen, Niederschlesien, Pommern und Neumark/Ostbrandenburg waren. Folgen waren auch die Normalisierung der Beziehungen zwischen Ost und West und Verhandlungen über die Abrüstung. Auch war der Moskauer Vertrag ein wesentlicher Fortschritt für weitere Verträge.
Warschauer Vertrag
Der Warschauer Vertrag wurde am 07.12.1970 zwischen Polen und der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen. In ihm wurde die Westgrenze Polens, welche die Oder- Neiße- Linie darstellt, hingenommen aber nicht anerkannt. Auch wurden Gebietsansprüche nicht mehr verhandelt. Da es keinen Friedensvertrag zwischen Polen und der BRD gab, mussten die Polen immer mit der Befürchtung leben, dass Deutschland einen Angriff auf Polen beging. Die Bundesregierung Deutschland plädierte darauf, dass es Neuverhandlungen gebe, wenn ein Zusammenschluss von BRD und DDR entstehe. Dies wurde dann verwirklicht und der Vertrag bestätigt. Durch diesen Vertrag wurden die deutsch- polnischen Verhältnisse normalisiert und die Ausreise von abstämmigen Deutschen bewilligt.
Leitlinien der "Neuen Ostpolitik"
• 1969: Nach Regierungsantritt der SPD-FDP-Koalition Konkretisierung der „Neuen Ostpolitik“
• Juli 1963: Darlegung der Grundlinien der geplanten Ostpolitik durch Willy Brandt & Egon Bahr – „Wandel durch Annäherung“
• Kernpunkt: "Wandel durch Annäherung" / Konvergenz der Systeme
Ereignisse bis zur sozial-liberalen Koalition
Verlauf
• 1967: Aufweichung des Alleinvertretungsanspruchs & der Hallstein-Doktrin in Folge von Ulbricht-Doktrin / Geburtsfehlertheorie
• Engagement für Abrüstung
• Aufgabe des Alleinvertretungsanspruchs
• DDR als aktiver Teil der Entspannungspolitik
• Zwei deutsche Staaten im Sinne einer Nation
• Mit der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages wird der Brief zur Deutschen Einheit übergeben: "...,dass der Vertrag „nicht im Widerspruch zu dem Ziel der Bundesrepublik steht, auf einen Frieden in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt.“
Ereignisse nach Brandts Regierungsantritt
• 12. Aug. 1970: Moskauer Vertrag – Annerkennung von Oder-Neiße-Line als Westgrenze Polens & Unverletzlichkeit der deutsch-deutschen Grenze
• 19. März 1970: Erfurter Gipfeltreffen zw. Willy Brandt & Willi Stoph
• Engagement in der KSZE
• 03. Sep. 1971: Viermächteabkommen über Berlin – Sicherung von Viermächte-Status, Zugangswege nach West-Berlin & Auslandsvertretung West-Berlins durch die Bundesrepublik
• Weitere Ostverträge 1971/72: Transitabkommen, Vertrag über Reise- & Besucherverkehr, Verkehrsvertrag
• 11. Dez.1973: Prager Verträge – Verzicht auf gegenseitige Gebietsansprüche
• 21. Dez. 1972: Grundlagenvertrag, zzgl. Brief zur Deutschen Einheit
• 18. Sep. 1973: UN-Aufnahme von Bundesrepublik & DDR
Reaktion BDR
Reaktion der Welt
- eine knappe Mehrheit findet, dass der Kanzler übertreibt, mit der Handlung, dass er sich in Warschau hinkniet- Vorwürfe Brandt habe: -die deutschen Interessen verkauft -die Wiedervereinigung aufgegeben -die alten/ ehemaligen Siedlungsgebiete weggegeben - durch die angestrebten Ostverträge ist eine Wiedervereinigung nicht möglich gewesen
- reagieren auf den Kniefall des Kanzlers mit größtem Respekte - sehen das "neue" Deutschland teilweise nicht mehr als Bedrohung - der Westen (Frankreich, GB, USA) hatte im Voraus feierlich verpflichtet im Deutschlandvertrag für die Wiedervereinigung einzusetzen, dies wurde aber durch die Ostverträge hinfällig - der Osten durch die Verträge die Absicht auf feste Regeln
20xx
konkrete Ergebnisse
• Der Transitverkehr Berlin - BRD läuft unbehindert • alle Westberliner werden von der BRD konsularisch mitvertreten • Reisemöglichkeiten der Westberliner nach Ostberlin und die DDR • Reiseerleichterungen zwischen der BRD und der DDR (mehr Grenzübergänge) • Reisemöglichkeiten für DDR-Bürger über 65 und Familienzusammenführung durch Umzug Ost nach West • Handelsbeziehungen BRD zu allen Ostblockstaaten • Kulturaustausch (Goethegesellschaft in Moskau, Theater und Künstleraustausch • Sportaustausch (erstmalig eine DDR-Mannschaft neben einer BRD-Mannschaft bei Olympischen Spielen in München) • Botschafteraustausch • beide deutschen Staaten in die UNO aufgenommen
Folgen
• Erleichterungen für Westberliner & langfristig Ostdeutsche • Etablierung eines Ost-West-Dialogs • Stärkung einer eigenständigen Außenpolitik gegenüber dem Ostblock • Fundierung der (wahrgenommenen) Teilung Deutschland • Ambivalente Beurteilung des Beitrags zur Wiedervereinigung
Folgen
Auch die Reiseeinschränkungen zwischen Ost und West konnten wieder erleichtert werden. Auf die völkerrechtliche Anerkennung der DDR verzichtete die BRD jedoch weiterhin. Der Reiseverkehr wurde durch das Transitabkommen erleichtert.
Die Neue Ostpolitik leitete eine Entspannungsphase des Kalten Kriegs ein und konnte die Beziehungen normalisieren. Dadurch wurden BRD und DDR 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen. Beide Teilstaaten richteten „Ständige Vertretungen“ ein. Es erfolgte eine internationale Entspannung im Rahmen des Kalten Kriegs.
Seit Gründung beider Teilstaaten im Jahr 1949 war die Welt de facto in zwei nebeneinander existierende Blöcke geteilt. Der Ost/West-Konflikt wurde infolge des Koreakriegs, der zunehmenden Aufrüstung und des Mauerbaus zusätzlich verschärft. Unter Bundeskanzler Konrad Adenauer erkannte die BRD die DDR nicht als völkerrechtlichen Staat an und erhob über sie den Alleinvertretungsanspruch. Mit der Hallstein-Doktrin drohte sie Staaten, die die DDR anerkannten, mit dem Abbruch diplomatischer Beziehungen.
Die wichtigsten Beschlüsse zwischen BRD und DDR beinhaltete der Grundlagenvertrag. Beide Teilstaaten entwickelten folglich gutnachbarliche Beziehungen zueinander, akzeptierten die Grenzen als unverletzlich und verpflichteten sich dazu, den jeweiligen anderen Staat nicht international vertreten zu dürfen.
Die neue Ostpolitik markierte eine historische Wende des Ost/West-Konflikts, da die unterzeichnenden Staaten erstmals den Status quo akzeptierten.
Persönliche Einschätzung
Wertung/Umstrittene Ostpolitik
Die Ostverträge bringen wie die Aussöhnung mit Frankreich und den anderen Westsiegern auch einen Schlussstrich unter den 2. Weltkrieg. Dessen Folgen werden aber nicht überwunden (Teilung Deutschlands, Gebietsverluste im Osten). Der Kalte Krieg ist in Deutschland damit praktisch beendet, eine Zusammenarbeit in Deutschland zu Wohle der Menschen beginnt. Nach dem Zweiten Weltkrieg begann der "Kalte Krieg" zwischen den USA und der Sowjetunion sowie ihren jeweiligen Verbündeten in West und Ost. Die Bundesrepublik hatte sich an den Westen gebunden, die DDR an den Osten. Zwischen den beiden deutschen Staaten herrschte ebenfalls ein eisiges Klima. Als im Jahr 1969 die sozialliberale Koalition in die Bundesregierung eintrat, kam es zu einem außenpolitischen Kurswechsel. Unter Bundeskanzler Willy Brandt konnten die Spannungen des Ost/West-Konflikts zwischen der BRD und DDR entschärft werden. Die Neue Ostpolitik leitete eine Entspannungsphase ein und wurde grundlegend für die deutsch-deutsche Wiedervereinigung 1990.
Ich denke, dass die Ostpolitik in Verbindung mit den Ostverträgen eine guten Schritt in Richtung Wiedervereinigung gemacht hat. Anfangs war die BRD nicht gerade abgeneigt die Mauer bauen zu lassen. Es hat zwar etwas gedauert bis die DDR anerkannt und der Schritt zu Versöhnung mit den Oststaaten Deutschlands gemacht wurde, aber lieber spät als nie. Auch der Verzicht auf ehemaliges deutsches Gebiet ist dabei hilfreich gewesen und durch den Kniefall Willy Brandts im Warschauer Ghetto zeigt, dass sich Deutschland versöhnlich stimmt.
Durch die Politik eines Wandels durch Annäherung wurden die wesentlichen Bausteine einer Entspannungspolitik geschaffen. Die neue Ostpolitik war heftig umstritten und führte auch zum konstruktiven Misstrauensvotum der CDU/CSU-Opposition gegen Bundeskanzler Brandt, das allerdings am 27.4.1972 scheiterte. Bei Stimmenthaltung der meisten Abgeordneten von CDU und CSU wurden am 17.5.1972 der Moskauer Vertrag und der Warschauer Vertrag vom Deutschen Bundestag gebilligt. Gegen den Grundlagenvertrag erhob die Bayerische Staatsregierung vergeblich Verfassungsklage. Das Verhältnis von Ost und West und die Situation der Menschen verbesserten sich durch die neue Ostpolitik erheblich, beispielsweise durch die Erleichterung bei Reisen von Ost nach West und umgekehrt. Bürgerrechtler in der DDR beriefen sich auf die getroffenen Vereinbarungen und gewannen dadurch einen gewissen Schutz vor der Willkür des SED-Staats. Mit der Ostpolitik wurde auch der Kampf um das Alleinvertretungsrecht beigelegt. So wurden beide deutsche Staaten am 18.9.1973 Mitglieder der Vereinten Nationen.
Quellenverzeichnis
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