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März 2021

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Wann tritt ein Zahlungsverzug ein ?

Was sind die Rechtsfolgen ?

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Was Sind die Rechtsfolgen?

Rechte nach erfolgloser und angemessener Fristsetzung zur Zahlung Rücktritt vom Kaufvertrag : Ist die vom Verkäufer angemessene Frist zur Zahlung erfolglos abgelaufen, dann kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Alle bereits erbrachten Leistungen sind zurückzuerstatten. Zusätzlich kann noch gefordert werden: A) Schadensersatz statt der Leistung: Zusätzlich zum Rücktritt vom Vertrag. Voraussetzung: Käufer trifft ein Verschulden. B) Ersatz vergeblicher Aufwendungen

Rechte ohne Fristsetzung 1) Auf die Zahlung bestehen: Der Verkäufer besteht auf die Zahlung des vereinbarten Kaufpreises. 2) Schadensersatz wegen Verzögerung der Zahlung. Der Verkäufer hat gegenüber dem Käufer das Recht, alle durch den Zahlungsverzug entstandenen Verzugsschäden (z.B. Zinsen) zu verlangen.